Europa ist gut für Rheinland-Pfalz

"Seit Jahrzehnten leben wir in friedlichem Miteinander. Die Arbeitsplätze von Tausenden von Menschen werden durch den Handel im EU-Binnenmarkt gesichert oder liegen im angrenzenden EU-Ausland, Schul- und Universitätsaustauschprogramme lassen junge Menschen die Vielfalt Europas erleben. Daneben profitiert Rheinland-Pfalz auch direkt finanziell von Europa. Die Regionalförderung der Europäischen Union lässt große Summen ins Land fließen. Gerade hat eine neue Förderperiode begonnen und wir freuen uns sehr, dass Rheinland-Pfalz bis 2020 jährlich mehr als 88 Millionen Euro aus europäischen Strukturmitteln erhält“, so die Ministerpräsident.

In der neuen Förderperiode 2014 bis 2020 wird Rheinland-Pfalz fast genau so viel Geld aus EU-Struktur- und Investitionsfonds bekommen wie in der abgelaufenen Förderperiode 2007 bis 2013. Rund 620 Millionen Euro werden in den nächsten sieben Jahren an Projekte in Rheinland-Pfalz fließen. Der größte Teil der EU-Mittel wird bis 2020 über das Programm ELER (Förderung der Entwicklung ländlicher Räume) nach Rheinland-Pfalz gelangen. Vorgesehen sind 258 Millionen Euro. Ein weiterer großer Teil der Mittel, insgesamt 180 Millionen Euro, wird aus dem Strukturfonds EFRE (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung) kommen. 109 Millionen Euro werden arbeitsmarktpolitische Projekte in Rheinland-Pfalz in den nächsten sieben Jahren über den Europäischen Sozialfonds (ESF) erhalten. Ab 2016 sind weitere 41 Millionen Euro für Rheinland-Pfalz vorgesehen, die aus der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) stammen. Im Rahmen der Europäischen Territorialen Zusammenarbeit (INTERREG A Programme) sind bis 2020 mehr als 25 Millionen Euro für Rheinland-Pfalz vorgesehen.

„Zusätzlich werden Rheinland-Pfalz erhebliche weitere EU-Mittel aus verschiedenen Förderprogrammen der EU zufließen – etwa in den Bereichen Umwelt, Forschung und Bildung“, erläuterte Europaministerin Conrad. Unternehmen und wissenschaftliche Einrichtungen aus Rheinland-Pfalz hätten seit 2007 aus dem 7. EU-Forschungsrahmenprogramm mehr als 182 Millionen Euro an EU-Fördermitteln für Forschungs- und Entwicklungsvorhaben eingeworben. „Ich bin sehr zuversichtlich, dass rheinland-pfälzische Universitäten und Unternehmen auch vom neuen Forschungsrahmenprogramm Horizon 2020 weiter in erheblicher Millionenhöhe partizipieren werden“, sagte Conrad.