| Besuch in Österreich

Europa zusammenhalten

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat bei ihrem Besuch in Österreich für ein starkes Europa geworben. In Wien führte sie in ihrer Funktion als Bundesratspräsidentin Gespräche mit dem österreichischen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen, der Präsidentin des österreichischen Bundesrates, Sonja Ledl-Rossmann, und weiteren Abgeordneten aus National- und Bundesrat.
Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit dem österreichischen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen
Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit dem österreichischen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen

Ministerpräsidentin Malu Dreyer betonte dabei die guten und vertrauensvollen Beziehungen beider Länder. „Auf diese nachbarschaftlichen Beziehungen können wir uns verlassen.“ Das Miteinander-Sprechen sei vor dem Hintergrund des Brexits und des Erstarkens rechtspopulistischer Kräfte in Europa wichtiger denn je. „Unser Ziel ist, gemeinsam Antworten auf die großen Fragen zur europäischen Idee zu finden“, unterstrich die Ministerpräsidentin. Sie wünsche sich einen „Schulterschluss der Demokraten“ und dass Deutschland und Österreich weiterhin in und außerhalb Europas zusammenstünden, insbesondere beim Thema Flüchtlinge. „Nur zusammen sind wir Europa“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Sie komme gerade von der Konferenz der Parlamentspräsidenten aus Bratislava, einer Nachbarstadt Wiens. „Dass Europa diese beiden Städte im Herzen Europas nach Jahrzehnten des Eisernen Vorhangs wieder zusammengeführt hat, ist eine der großen Errungenschaften“, unterstrich die Ministerpräsidentin.

„Europa hat viele Verbindungen, auf die es bauen kann“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Neben dem Zusammenhalt auf politischer Ebene gebe es viele private Beziehungen, was sich anhand der rund ein Viertel Millionen Österreicher und Österreicherinnen zeige, die in Deutschland leben. Umgekehrt seien es genauso so viele Deutsche in Österreich, unterstrich die Ministerpräsidentin.
Thema im Gespräch mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen war das Engagement Österreichs in der „Allianz der Regionen für einen europaweiten Atomausstieg“, die Rheinland-Pfalz und Oberösterreich 2016 mitbegründet hatten. Ähnlich wie Rheinland-Pfalz habe Österreich mehrere gefährliche Atomreaktoren in Grenznähe, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Unser gemeinsames Ziel ist eine europäische Energiewende ohne Atomkraft.“

Weitere Themen der Gespräche mit Bundesratspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann und den Abgeordneten waren die Zukunft der Pflege und der Austausch über Projekte aus der Sozial- und Jugendarbeit sowie zur Stärkung der Demokratie.

Zudem traf die Ministerpräsidentin bei ihrem Besuch die Schauspieler Caroline Peters, bekannt aus der ARD-Krimiserie „Mord mit Aussicht“, und Joachim Meyerhoff, die beide dem Ensemble des Wiener Burgtheaters angehören. Joachim Meyerhoff wurde im Januar 2017 mit der Carl-Zuckmayer-Medaille des Landes Rheinland-Pfalz ausgezeichnet.

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