Finanzminister Kühl: „Schnell und effizient“

Finanzminister Carsten Kühl hat heute in der Sitzung des rheinland-pfälzischen Ministerrates eine Bilanz des Sonderprogramms „Für unser Land: Arbeitsplätze sichern - Unternehmen unterstützen - nachhaltig investieren“ für das Jahr 2009 vorgelegt.
Baustelle; Bild: dpa

„2.302 Projekte, knapp 89 Prozent der geplanten 2.594 Maßnahmen, sind bereits begonnen, 328 sogar schon vollendet. Es zahlt sich aus, dass wir in Rheinland-Pfalz so schnell und dabei effizient ans Werk gegangen sind“, so der Minister in seiner Auswertung. Möglichst viele Projekte möglichst früh zu beginnen und Aufträge an Unternehmen vergeben zu können, sorge für die entscheidenden konjunkturpolitischen Impulse. Hier sei er sich mit dem Bund und den übrigen Bundesländern einig.

Das Anfang 2009 verabschiedete Sonderprogramm sah ursprünglich vor, zusätzliche 625 Millionen Euro in den Jahren 2009 bis 2011 in die rheinland-pfälzische Infrastruktur und hier besonders in Bildungsprojekte zu investieren. Inzwischen beläuft sich das Gesamtinvestitionsvolumen aus Mitteln des Bundes, des Landes, der Kommunen und aus Eigenanteilen von freien Trägern auf über 823 Millionen Euro.

Auf der Homepage des Ministeriums (www.fm.rlp.de) können sich Interessierte über den aktuellen Umsetzungsstand des Sonderprogramms informieren.

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