„Solche Klausurtagungen sind für unsere Arbeit sehr wichtig. Es gibt viele Aufgaben, die mehrere Ministerien betreffen. Deswegen ist es wichtig, dass wir regelmäßig gemeinsam eine Standortbestimmung vornehmen. „Unsere Gesellschaft, unser Land unterliegen rasanten Entwicklungen, denen wir alle ausgesetzt sind und mit denen sich eine Regierung offensiv auseinandersetzen muss“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen den Ressorts und den Koalitionspartnern sei eine unabdingbare Voraussetzung, um auf Herausforderungen im Bereich des gesellschaftlichen Zusammenhalts, der Digitalisierung weiter Bereiche der Gesellschaft sowie der zunehmenden Gefährdung der natürlichen Ressourcen frühzeitig und vorausschauend reagieren zu können.
Wirtschaftsminister Volker Wissing betonte, dass die Landesregierung entschlossen sei, die Chancen der Digitalisierung zu nutzen, ohne damit einhergehende Probleme zu ignorieren. „Die Digitalisierung führt zu großen Veränderungen in Wirtschaft und Gesellschaft. Sie verändert unsere Art zu arbeiten und zu leben“, so Wissing. Es sei wichtig, dass die Landesregierung diese Entwicklungen nicht nur beobachte, sondern aktiv mitgestalte, um die Chancen für Rheinland-Pfalz nutzbar zu machen. "Wir wollen uns als Land nicht damit zufrieden geben, den Anschluss zu schaffen, sondern vorangehen", so Wissing. Rheinland-Pfalz solle zum digitalen Vorzeigeland werden. „Nur wenn wir neue Entwicklungen, neue Technologien nicht nur als Bedrohung, sondern auch als Chance begreifen, wird es uns gelingen, unseren Wohlstand zu sichern“, so Wissing.
Es sei das gemeinsame Anliegen der Landesregierung, die Lebensgrundlagen zu erhalten und zu verbessern. „Die Energiewende und der Klimaschutz gehören auch zu den großen wirtschaftlichen Chancen unseres Landes. Mit innovativen technischen und digitalen Lösungen können unsere Unternehmen und Kommunen den Herausforderungen begegnen. Diese Herausforderungen können ein Zukunftsprogramm für die Wirtschaft und Landesentwicklung in Rheinland-Pfalz sein, wenn sie hierbei innovativ und schnell voranschreitet“, so Umweltministerin Ulrike Höfken. Die Bürgerinnen und Bürger wollten in einer intakten Umwelt leben, deswegen gehören der Umwelt- und Naturschutz zu den zentralen Themen einer zukunftsfähigen Politik. Mithilfe des Verbraucherschutzes sei es wichtig, die Risiken der Digitalisierung zu minimieren. Zu einem guten Zusammenleben in Rheinland-Pfalz gehörten eine gute Integration sowie beste Voraussetzungen in der Familien- und Jugendpolitik, so Höfken.
Zentrales Thema der Klausurtagung war es, mögliche Synergieeffekte in der Zusammenarbeit der einzelnen Ministerien auszuschöpfen. Für den Familien-Standort Rheinland-Pfalz seien, neben dem weiteren Ausbau von Kitas, auch die Maßnahmen zur Berufsorientierung und zur Jugendarbeit ganz wichtig, die weiter ausgebaut werden sollten. Auch die Einführung der digitalen Verwaltung und veränderte Öffnungszeiten sei eine gemeinsame Anstrengung auf dem Weg zu einem modernen und bürgerfreundlichen Standort Rheinland-Pfalz. „Wenn Familien oder Unternehmen überlegen, wo sie sich niederlassen wollen, dann sollen sie zuerst an Rheinland-Pfalz denken“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Eine weitere zentrale Querschnittsaufgabe ist aus Sicht der rheinland-pfälzischen Landesregierung die Sicherheit des Landes. Nach den Terroranschlägen des vergangenen Jahres habe die Landesregierung die Bereiche Innen, Justiz und Integration personell und technisch verstärkt und den Austausch sowie die Zusammenarbeit der Ministerien ausgebaut. „In all diesen Fragen haben wir eine Standortbestimmung vorgenommen und die Weichen für die nächsten konkreten Schritte gestellt“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Die Klausurtagung des Ministerrats sei ein wichtiges Instrument, um gemeinsam Antworten auf die großen gesellschaftlichen Entwicklungen zu definieren, abzustimmen und die Politik entsprechend nach zu justieren. „Wir wollen Rheinland-Pfalz weiter fit für die Zukunft machen“, beschrieb Ministerpräsidentin Malu Dreyer den politischen Anspruch ihrer Landesregierung.