| Europa

Flüchtlinge gerechter verteilen

Integrationsministerin Irene Alt begrüßt den Plan der EU-Kommission, Flüchtlinge in Zukunft gerechter auf die einzelnen EU-Mitgliedsstaaten zu verteilen. „Die europäischen Staaten sollten sich der Aufgabe der Flüchtlingsaufnahme gemeinsam stellen."
Frau mit Baby; Bild: dpa
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"Das bedeutet, dass es nicht angeht, dass derzeit fünf Länder drei Viertel der in die EU einreisenden Asylsuchenden bei sich aufnehmen. Hier müssen wir zu einer gerechten Verteilung kommen, bei der alle EU-Staaten Verantwortung übernehmen“, erklärt Integrationsministerin Irene Alt.

Über die Frage der Verteilung derer, die in Europa um Asyl bitten, dürfe die EU aber nicht diejenigen Flüchtlinge vergessen, die auf dem Weg nach Europa in lebensgefährliche Situationen geraten. Das heute auch präsentierte Konzept, nachdem ein EU-Resettlement-Programm für  20.000 Menschen aufgelegt werden soll, begrüßt Alt zwar, aber: „Ein solches Resettlement-Programm wird leider dem Ausmaß der derzeitigen Flüchtlingsbewegung in Richtung Europa nicht gerecht. Die EU muss schutzsuchenden Menschen daher noch mehr legale Wege nach Europa eröffnen, damit die Flüchtlinge gar nicht erst den lebensgefährlichen Weg übers Mittelmeer in häufig seeuntauglichen Booten antreten müssen. Denkbar ist hier, dass Schutzsuchende schon im Ausland Asyl beantragen können. Außerdem brauchen wir dringend ein umfassendes Seenotrettungsprogramm nach dem Vorbild des ehemaligen italienischen Programms ‚Mare Nostrum‘. Europa muss weg von den Systemen der Abschottung und endlich eine humanitäre Flüchtlingspolitik entwickeln.“

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