„Vor dem Hintergrund eines erstarkenden Antisemitismus, der auch vor unseren Schulen keinen Halt macht, ist der Antrag ein klares Bekenntnis zu unseren Grundwerten und zu unseren jüdischen Bürgerinnen und Bürgern sowie zur jüdischen Kultur in Rheinland-Pfalz“, so die Beauftragte der Ministerpräsidentin für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen weiter.
Die Abgeordneten greifen Erkenntnisse auf, die nach dem terroristischen Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 auch in Rheinland-Pfalz noch deutlicher zu Tage getreten sind, als in der Zeit davor. In ihrem Forderungskatalog an die Landesregierung sprechen sie sich unter anderem dafür aus, bei der Entwicklung von Präventions-, Interventions- und Ordnungsmaßnahmen in Schulen die Erfahrungen von Jüdinnen und Juden konsequent einfließen zu lassen. Der Antrag mache aber auch sichtbar, mit welch umfangreichen Maßnahmen und Projekten die Landesregierung bereits in den vergangenen Jahren zur Stärkung der Demokratie und Bildung beigetragen habe.
Monika Fuhr betonte: „Bildung, Wissen, Begegnung und Dialog sind die entscheidenden Instrumente, um Antisemitismus und Israelhass entgegenzuwirken und um zu einem friedvollen und toleranten Miteinander beizutragen. Und dafür müssen wir als Demokratinnen und Demokraten jeden Tag weiter konsequent arbeiten und einstehen – auf allen gesellschaftspolitischen Ebenen: ob in der Politik, in der Wirtschaft, im Sport, in der Kultur, in den Medien, in den Religionsgemeinschaften und in der Zivilgesellschaft. Wir können es nicht akzeptieren, dass Jüdinnen und Juden in Angst leben, dass sie es vermeiden, ihre Kippa oder den Davidstern öffentlich zu tragen, und sich fürchten, in die Schule zu gehen.“