Für die Landesregierung blieben der Schutz und die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger weiterhin oberstes Ziel. Dafür seien in einer gemeinsamen Kraftanstrengung mit den Krankenhäusern die Beatmungsplätze und Intensivbetten deutlich erhöht worden. Mit dem „Rheinland-Pfalz-Programm Beschaffung“ sorge die Landesregierung mit großartiger Unterstützung der Unternehmen für zusätzliche Desinfektionsmittel, medizinische Schutzkleidung und Beatmungsgeräte.
„Mit dem ‘Zukunftsfond Starke Wirtschaft Rheinland-Pfalz‘ unterstützen wir die Firmen und Selbstständigen mit einer Milliarde Euro. Alle Verantwortlichen arbeiten mit Hochdruck daran, dass die Hilfen schnell ausgezahlt werden“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Jetzt gehe es auch um die Frage, wie wir zu einer Lockerung der harten Maßnahmen kommen können. Es sei gut, dass hierüber öffentlich diskutiert werde. Unsere Demokratie lebe von Debatten, auch in Corona-Zeiten.
Die Landesregierung bereite dafür in enger Absprache mit Fachleuten verschiedene Szenarien vor. In medizinischen Fragen habe sie sich in dieser Woche mit dem Expertenteam Corona beraten. „In der nächsten Woche wird der Wirtschaftsrat der Landesregierung mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz die Lage der Betriebe und Branchen neu bewerten“, kündigte die Ministerpräsidentin in diesem Zusammenhang an. Bundesländer und Bundesregierung stünden im engen Austausch und würden am kommenden Mittwoch über konkrete Schritte nach dem 19. April entscheiden. „Klar ist aber schon jetzt, dass es keinen bestimmten Tag geben wird, an dem auf einen Schlag alles anders wird. Jede Lockerung der Einschränkungen muss mit Augenmaß geschehen, um einen erneuten Infektionsausbruch zu verhindern. Wir müssen uns darauf einstellen, dass unser Alltag noch lange von Abstandsregeln und strengen Hygienestandards bestimmt wird.“
Ministerpräsidentin Malu Dreyer wünschte den Bürgerinnen und Bürgern Frohe Ostern und dankte allen, die in dieser schwierigen Zeit dazu beitragen, dass die Gesellschaft zusammenhalte. „Gemeinsam sind wir stärker als das Virus“, betonte sie in ihrer Ansprache.
Die Ansprache im Wortlaut:
Liebe Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen,
Ostern steht vor der Tür, überall riecht es nach Frühling – normalerweise versammeln wir uns jetzt mit der Familie um eine Kaffeetafel, besuchen Freunde, gehen zu einem Friedensmarsch oder genießen ein paar freie Tage. In diesem Jahr sind Ostern und Pessach leider ganz anders. Gottesdienste finden nur im Netz statt. Wir nehmen drastische Einschränkungen auf uns, um die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen. Die Maßnahmen zeigen zum Glück Wirkung: die Zahl der Neuinfektionen geht zurück. Dazu haben Sie, liebe Bürger und Bürgerinnen, mit Ihrer Disziplin beigetragen – danke!
Doch auch wenn die Entwicklung in die richtige Richtung geht: In Deutschland sind heute wieder fast 5000 Neuerkrankungen gemeldet worden. Und auch die grausame Wirkung des Virus ist sichtbar: Bis gestern sind in Rheinland-Pfalz 50 Menschen an Covid-19 gestorben. Allen Familien, die einen geliebten Menschen verloren haben, sage ich: Sie sind mit Ihrem Schmerz nicht allein, wir trauern mit Ihnen!
Weil es für Entwarnung noch keinen Grund gibt, appelliere ich an Sie, liebe Bürger und Bürgerinnen: Bleiben Sie auch an Ostern so umsichtig wie in den letzten Wochen. Bitte halten Sie weiter Abstand und waschen Sie sich häufig und gründlich die Hände! Und wenn Sie eine einfache Maske haben, tragen Sie sie – sie schützen damit andere! Jeder und jede Einzelne trägt dazu bei, die Zahl der Ansteckungen weiter zu verringern! Der Schutz der Gesundheit unserer Bürger und Bürgerinnen bleibt das oberste Ziel der Landesregierung.
In einer gemeinsamen Kraftanstrengung mit unseren Krankenhäusern haben wir die Beatmungsplätze und Intensivbetten deutlich erhöht. Für den Höhepunkt der Infektionen sind wir damit gut vorbereitet. Mit unserem „Rheinland-Pfalz-Programm Beschaffung“ sorgen wir für zusätzliche Desinfektionsmittel, medizinische Schutzkleidung und Beatmungsgeräte. Dabei arbeiten wir eng mit unseren Unternehmen zusammen, die uns wirklich großartig unterstützen. Sie nutzen ihre internationalen Kontakte oder stellen wichtige Produkte in Rheinland-Pfalz selber her. Als Landesregierung tun wir alles dafür, unseren Wohlstand, unsere Arbeitsplätze und unsere Unternehmen zu erhalten! Mit dem „Zukunftsfond Starke Wirtschaft Rheinland-Pfalz“ unterstützen wir die Firmen und Selbstständigen mit 1 Milliarde Euro. Zehntausende Anträge sind bereits eingegangen. Alle Verantwortlichen arbeiten mit Hochdruck daran, die Hilfen schnellstmöglich auszuzahlen.
Liebe Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen, jetzt geht es darum, wie wir zu einer Lockerung der harten Maßnahmen kommen können. Es ist gut, dass hierüber öffentlich diskutiert wird. Unsere Demokratie lebt von Debatten, auch in Corona-Zeiten. Meine Landesregierung bereitet in enger Absprache mit Fachleuten verschiedene Szenarien vor. Ich habe mich zu den medizinischen Fragen in dieser Woche mit unserem „Expertenteam Corona“ beraten. Und in der nächsten Woche wird der Wirtschaftsrat der Landesregierung mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz die Lage neu bewerten.
Wir stehen auch im ständigen Austausch mit den anderen Bundesländern und der Bundesregierung. Am kommenden Mittwoch werden wir in einer Telefonkonferenz der Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen mit der Bundeskanzlerin über konkrete Schritte nach dem 19. April entscheiden. Die Situation ist weiter dynamisch. Jede Lockerung der Einschränkungen muss mit Augenmaß geschehen. In einem ersten Schritt könnten die Geschäfte und Betriebe wieder öffnen, bei denen es möglich ist, die Abstandsregeln sicher einzuhalten.
Klar ist aber schon jetzt: Es wird keinen bestimmten Tag geben, an dem auf einen Schlag alles wieder ist wie zuvor. Die Landesregierung setzt alles daran, um einen weiteren Infektionsausbruch zu verhindern. Besonders gefährdete Menschen müssen weiter gut geschützt werden. Und unser Gesundheitssystem muss jederzeit in der Lage sein, die Kranken gut zu versorgen. Wir alle müssen uns darauf einstellen: unser Alltag wird noch lange von Abstandsregeln und hohen Hygienestandards bestimmt.
Liebe Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen, ich weiß, wie schwer es ist, mit den momentanen Einschränkungen zu leben. Ich wünsche Ihnen, dass Sie über die Feiertage dennoch schöne Momente genießen können. Ich danke allen, die in dieser schwierigen Zeit dazu beitragen, dass unsere Gesellschaft zusammenhält. Ich bin sicher: Gemeinsam sind wir stärker als das Virus.
Frohe Feiertage und Frohe Ostern – bleiben Sie gesund.