„Bisher standen gemeinsame Projekte im Rahmen der INTERREG-Programme im Vordergrund. Unser Austausch über die Klima- und Energiepolitiken auf der Ebene der Großregion soll nun in eine gemeinsame Strategie münden und besonders die Forschungsanstrengungen an Universitäten und in den Unternehmen aller Teilregionen der Großregion noch stärker in den Prozess der Energiewende einbinden“, sagte Ministerpräsidentin Dreyer.
Eine gemeinsame Erklärung der Partner legt die Einzelheiten dazu fest und erläutert sie. Nach Angaben der Ministerpräsidentin sollen zwei wichtige Ziele verfolgt werden. „Wir wollen unseren Beitrag zu den Klimaschutzzielen der EU leisten und unabhängiger von knapper werdenden fossilen Rohstoffen werden“, so Dreyer. Langfristig gehe es ebenso darum, wettbewerbsfähige Arbeitsplätze zu sichern und wirtschaftlich vom Umbau des Energiesystems zu profitieren. „Wir erwarten, dass die Energiewende in der Großregion und in Europa einen Wachstumsimpuls bewirken wird, was wiederum positive Beschäftigungseffekte nach sich zieht“, betonte Ministerpräsidentin Dreyer.
Bei der Vollendung des EU-Binnenmarkts soll beim Strommarkt enger zusammengearbeitet werden. Dazu gehörten die Weiterentwicklung und Verflechtung der regionalen grenzüberschreitenden Energieinfrastrukturen. Die Intensivierung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Bereich der Energieversorgung werde insgesamt dazu beitragen, den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt im Kooperationsraum zu stärken.
„Die Großregion verfolgt ein gemeinsames Vorgehen im Klimaschutz und bei einer nachhaltigen Rohstoffpolitik. Jetzt wollen wir Impulse setzen. Die Erneuerbaren Energien machen die Atomkraft langfristig überflüssig, auch diese Botschaft wollen wir verankern“, ergänzte Wirtschaftsministerin Eveline Lemke. „Die Universitäten und die Wirtschaft aller Teilregionen der Großregion sollen noch stärker eingebunden werden. Die Klimaschutzziele der EU sowie die Rohstoff-Knappheit sind wichtige Ansatzpunkte für die Kooperation. Wir haben gemeinsame Interessen. Die Energiewende verstehen wir als eine politische und gesellschaftliche Gestaltungsaufgabe ersten Ranges und als ein gemeinsames Projekt, das erhebliche Impulse geben kann – für die Unternehmen, die Arbeitsplätze und die Lebensqualität in der Großregion“, so Lemke weiter.
Aus rheinland-pfälzischer Sicht habe der Gipfel gezeigt, dass eine wirkliche Energiewende gewollt und machbar ist und dadurch die Nutzung der Atomkraft in absehbarer Zeit überflüssig gemacht werden kann. „Uns ist bewusst, dass dies möglicherweise ein langer Weg sein wird, zumal sich die Positionen zur Atomenergie innerhalb der Großregion noch sehr unterscheiden“, so Ministerpräsidentin Dreyer. Rheinland-Pfalz liege eine Abschaltung des AKW Cattenom sehr am Herzen und wünsche daher die Beteiligung eines eigenen Beobachters für die Nachrüstmaßnahmen. Die bisherigen Beispiele der Zusammenarbeit auf dem Gebiet der nuklearen Sicherheit wie beispielsweise grenzüberschreitende Katastrophenschutzübungen zeigten, dass die Rolle eines Europas der Regionen immer mehr an Bedeutung gewinne. „Rheinland-Pfalz ist bereit, sich im konstruktiven Dialog dieser Diskussion zu stellen und aktiv zu einer weiteren Verbesserung der Sicherheitslage beizutragen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
<media _blank gemeinsame erklaerung energiegipfel gemeinsame_erklaerung_energiegipfel.pdf kb>Gemeinsame Erklärung zum Energiegipfel der Großregion (pdf)</media>
<media _blank gemeinsame erklaerung energiegipfel fr gemeinsame_erklaerung_energiegipfel_fr.pdf kb>Déclaration commune du Sommet de l’Énergie de la Grande Région (pdf)</media>