"Ich freue mich, die Mitglieder des von der Landesregierung eingesetzten Expertengremiums zur Justizstrukturreform vorstellen zu können. Die Leitung übernimmt der Speyerer Professor und ehemalige rheinland-pfälzische Staatsminister Dr. Hermann Hill. Des Weiteren sind der derzeitige Präsident des Oberlandesgerichts Bremen und ehemaliger Vorsitzender des Deutschen Richterbundes Wolfgang Arenhövel, der ehemalige nordrhein-westfälische Justiz- und Finanzminister Jochen Dieckmann, die derzeitige Präsidentin des Kammergerichts Berlin Monika Nöhre, die ehemalige Hamburger Justizstaatsrätin Carola v. Paczensky, der ehemalige Parlamentarische Staatssekretär im Bundesjustizministerium Dr. Eckhart Pick, der emeritierte Professor und ehemalige Landesdatenschutzbeauftragte Dr. Walter Rudolf sowie der langjährige Leiter der Haushaltsabteilung des rheinland-pfälzischen Finanzministeriums Alf Stephan in dem Gremium vertreten.
Ich möchte mich herzlich bei diesen ausgewiesenen Fachleuten und anerkannten Persönlichkeiten bedanken, dass sie sich bereit erklärt haben und sich im Gremium engagieren. Uns war es wichtig, dass die Mitglieder des Gremiums unabhängig sind und bislang noch nicht in die Diskussion involviert waren. Die Landesregierung hat das Expertengremium gebeten, die Betroffenen anzuhören. Wir sind daran interessiert, dass sämtliche Positionen einschließlich der Einwände aus dem Kreis der Koblenzer Justiz, der Stadt und der Region Koblenz, den Personal- und Richtervertretungen, den Gewerkschaften und Verbänden in die Abwägungen Eingang finden.
Das Gremium ist in seiner Arbeit offen und hat die Aufgabe Einsparpotenziale in der Justiz aufzuzeigen und konkrete Vorschläge zu machen. Es bleibt dem Gremium unbenommen, weitere Expertinnen und Experten hinzuzuziehen."
<media mitglieder expertenkommission justizreform mitglieder_expertenkommission_justizreform_01.pdf kb>Die Mitglieder des Expertengremiums</media>