| Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Heike Raab: Die Anhörung und 16.000 Eingaben belegen den Wert und die Bedeutung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

„Im Rahmen der Anhörung zum Reformstaatsvertrag erreichten uns innerhalb von zwei Wochen rund 16.000 Eingaben“, teilte die Koordinatorin der Rundfunkkommission der Länder, Heike Raab, die Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien, zum Abschluss der Anhörung zum Staatsvertrag zur Reform von ARD, ZDF und Deutschlandradio („Reformstaatsvertrag“) mit.
Staatssekretärin Heike Raab

„Neben Bürgerinnen und Bürgern, die das Online-Portal oder den Email Weg genutzt haben, beteiligten sich auch etwa 100 Unternehmen und Verbände. Wir werten das rege Interesse als positives Signal für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Bei aller grundlegenden Kritik an ARD, ZDF und Deutschlandradio, die ansonsten in unseren Postfächern ankommt, belegt diese hohe Beteiligung, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk für die Bürgerinnen und Bürger einen hohen Wert und eine große Bedeutung hat. Dies zeigen auch die verschiedenen zivilgesellschaftlichen Initiativen zum Erhalt des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und seiner Angebote, die in den vergangenen Wochen eine große öffentliche Aufmerksamkeit erfahren haben. Auch diese starken Bekenntnisse zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk aus der Mitte der demokratischen Gesellschaft nehmen wir wahr“, so die Medienstaatssekretärin weiter.

Vom 27. September bis zum 11. Oktober 2024 bestand auf der Webseite der Rundfunkkommission unter www.rundfunkkommision.rlp.de die Möglichkeit, zu den Reformüberlegungen der Länder Stellung zu nehmen.

Staatssekretärin Raab zum weiteren Verfahren: „Die Fachleute in den Staats- und Senatskanzleien werten seit Freitag die Stellungnahmen sehr konzentriert und gründlich aus. Belastbare Aussagen über die Inhalte der Eingaben können wir erst im Anschluss treffen. Die Beratungen zum Reformstaatsvertrag werden wir dann auf der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 23. bis 25. Oktober fortsetzen. Das Ziel bleibt eine Einigung in allen offenen Fragen.“

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