Beim 23. Brüsseler Mediengespräch in der Vertretung des Landes, einer jährlich stattfindenden Kooperationsveranstaltung mit dem Mainzer Medieninstitut (MMI), diskutierten Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Medien gemeinsam mit dem Publikum über den European Media Freedom Act (EMFA). Die Impulsgeber Prof. Dr. Matthias Cornils (MMI), Dr. Renate Dörr (ZDF), Daniela Beaujean (Vaunet – Verband Privater Medien) und Dr. Tobias Schmid (Landesanstalt für Medien NRW) tauschten sich mit den Teilnehmerinnen des Panels, Petra Kammerevert (MdEP), Renate Nikolay (Europäische Kommission) und Staatssekretärin Heike Raab, über die aktuellen Vorschläge für die anstehenden Trilogverhandlungen aus. Die Europäische Kommission hatte den EMFA-Verordnungsvorschlag am 16. September 2022 veröffentlicht. Am 21. Juni 2023 wurde die Haltung des Rates zu dem Vorschlag beschlossen. Nachdem nun auch das Europäische Parlament über seine Position abgestimmt hat, können die Trilogverhandlungen zwischen den drei europäischen Institutionen Parlament, Rat und Europäische Kommission beginnen.
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European Media Freedom Act
Heike Raab: Weiter für die Medienfreiheit einsetzen
„Freie, unabhängige und vielfältige Medien sind unverzichtbar in der Demokratie und für Europa. Alle Akteure in der EU sind sich ihrer gemeinsame Verantwortung bewußt. Der European Media Freedom Act kann hier einen Beitrag leisten, dort wo Rechtsstaatlichkeit hinterfragt wird. Die Verordnung darf aber nicht dort, wo Staatsferne Medienaufsicht praktiziert wird, dazu führen, dass in einzelnen Mitgliedstaaten höhere Schutzniveaus herabgesetzt werden“, so die Staatssekretärin und Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa und Medien Heike Raab.
© Staatskanzlei RLP
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