Rund 15 Millionen Euro davon entfallen auf Bundesfinanzhilfen, die der Bund dem Land auf der Grundlage der nunmehr unterzeichneten Verwaltungsvereinbarung bereitstellt. "Die Städtebauförderung ist für das Land das zentrale Förderinstrument, um die Entwicklung von Innenstädten, Problemgebieten, Brachflächen und besonderen Einzelprojekten entscheidend voranzubringen. Mit geplanten 65,3 Millionen Euro kann das Fördervolumen auf hohem Niveau gehalten werden“, so Minister Lewentz.
Denn gerade die Städtebauförderung mit ihren Mobilisierungs-, Investitions- und Arbeitsplatzeffekten sei ein hervorragendes Konjunkturprogramm mit Dauerwirkung. Die gute Position des Landes Rheinland-Pfalz in der bundesweiten Arbeitslosenstatistik sei auch ein Ergebnis der erfolgreichen Städtebauförderungspolitik, die er im Programmjahr 2012 fortsetzen wolle, sagte Lewentz.
Innenstädte bzw. Stadtkerne erhalten, gestalten und weiterentwickeln, zivile und militärische Brachflächen umnutzen, sozialkritische Stadtquartiere stabilisieren, das historische Erbe bewahren, aber auch soziale Infrastruktur ausbauen, Arbeitsplätze sichern und schaffen, Freizeitwert und Lebensqualität steigern, – dies seien vor dem Hintergrund des demographischen, wirtschaftsstrukturellen, sozialen und ökologischen Wandels Herausforderungen, auf die die Städte und Gemeinden reagieren müssten, erläuterte Lewentz. Daher sei eine gute Finanzausstattung der Bauförderprogramme für Städte und Gemeinden so wichtig.
Die inhaltlichen Schwerpunkte liegen in diesem Jahr auf der Entwicklung von Innenstädten und Ortskernen, von militärischen Konversionsmaßnahmen, von sozialkritischen Quartieren sowie von Projekten zur Verbesserung der Infrastruktur.
Das Geld fließe in voraussichtlich mehr als 150 einzelne Vorhaben - und löse kommunale Investitionen von mindestens 85 Millionen Euro aus. Unter anderem würden Innenstadtprojekte in Kaiserslautern, Neuwied, Bad Kreuznach, Diez und Edenkoben gefördert. Im Rahmen des Programms „Soziale Stadt" kommen etwa Trier, Neuwied, Speyer und Bad Dürkheim zum Zuge, teilte Lewentz mit.
Die vollständige Pressemitteilung des Ministeriums finden Sie <link http: _blank external-link-new-window wird in einem neuen browserfenster ge>hier.