In einer medienpolitischen Diskussionsrunde zum Thema „Gremienkontrolle der öffentlich-rechtlichen Anstalten“ vor rund 500 Teilnehmern des Kongresses bekannte sich der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder nachdrücklich zur Binnenkontrolle im öffentlich-rechtlichen Rundfunk.
Bereits mit den weitreichenden Regelungen zum Drei-Stufen-Test im Rahmen des 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrages hätten die Länder die notwendigen Weichen für eine effektive zeitgemäße Kontrolle durch die Gremien gestellt und gegenüber der EU-Kommission gegen viele Widerstände erfolgreich verteidigt. „Unser Anliegen war es, mit klaren Vorgaben die interne Kontrolle der Anstalten insgesamt zu stärken, aber auch der Stimme der Gremienmitglieder ein nach außen hin deutlich erkennbar stärkeres Gewicht zu verleihen“, so Beck.
Das gesetzliche Instrumentarium habe sich in der Praxis, in der Umsetzung des Drei-Stufen-Tests bewährt. Die Gremien hätten mit seiner Durchführung ein neues Selbstbewusstsein und Selbstverständnis entwickelt, das weit über den Abschluss der konkreten Verfahren hinaus auch das Verhältnis zur Rundfunkanstalt und zum Intendanten prägten.
Der MainzerMedienDisput ist eine gemeinsame Veranstaltung der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, der Friedrich-Ebert-Stiftung und der Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz. Der diesjährige 17. MainzerMedienDisput steht unter dem Motto „Shitstorm@Sozialpornos - Gelenkte Medienanarchie“.
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17. MainzerMedienDisput
Kontrolle braucht selbstbewusste Gremien
„Die große Stärke des öffentlich-rechtlichen Rundfunks liegt in seiner gesellschaftlichen Einbindung und Verankerung. Diese kommt gerade in den binnenpluralen Gremien zum Ausdruck, die ein Spiegelbild der Gesellschaft sind“, sagte Ministerpräsident Beck beim 17. MainzerMedienDisput im ZDF-Konferenzzentrum.
