Diese Zahlen nannte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Vorstellung des Konversionsberichtes 2012/2013 in Mainz. Seit dem Ende des Kalten Krieges sei der Truppenabbau ein beherrschendes Thema. „Kein anderes Land ist mehr von der Reduzierung der deutschen, amerikanischen und französischen Streitkräfte betroffen, als Rheinland-Pfalz. Die Umwandlung ehemals militärisch genutzter Liegenschaften in Flächen für Gewerbe, Wohnen, Bildung oder Energiegewinnung und die Schaffung neuer, ziviler Arbeitsplätze, wo zuvor Soldatinnen und Soldaten und andere Beschäftigte im Dienste der Streitkräfte gearbeitet haben, ist eine langwierige und schwierige Aufgabe“, so die Ministerpräsidentin.
Seit 1986 hätten die US-Streitkräfte mehr als 60 Prozent ihrer militärischen und rund zwei Drittel ihrer zivilen Stellen in Rheinland-Pfalz abgebaut. Die Bundeswehr habe rund 58 Prozent der militärischen und 70 Prozent der zivilen Stellen gestrichen. Die französischen Streitkräfte seien komplett abgezogen. Malu Dreyer: „Insgesamt gingen seit dem Höhepunkt des Kalten Krieges etwa 83.000 militärische und 34.000 zivile Arbeitsplätze verloren.“
Staatsminister Alexander Schweitzer betonte in diesem Zusammenhang: „Rheinland-Pfalz hat anders als andere Bundesländer nicht nur den Fokus auf die Liegenschaftskonversion gerichtet, sondern ein umfangreiches Konversionsprogramm aufgelegt mit dem Ziel, die Folgen des Beschäftigungsabbaus zu mildern und möglichst sozialverträglich zu gestalten.“ Im Jahr 2012 seien 58 Konversionsprojekte mit Landesmitteln von gut 30 Millionen Euro und 2013 56 Projekte mit 33,9 Millionen Euro gefördert worden. Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Die Maßnahmen der rheinland-pfälzischen Landesregierung zur Kompensation des Truppenabbaus waren außerordentlich erfolgreich: Nicht selten konnten über Konversionsprojekte mehr Arbeitsplätze geschaffen werden, als während der militärischen Nutzung an diesen Standorten vorhanden waren. Das Gesicht unseres Landes hat sich deutlich verändert – vom ‚Flugzeugträger der NATO‘ hat es sich in einen modernen Wissens- und Technologiestandort mit hoher Lebensqualität verwandelt.“
Schweitzer ergänzte „Durch die in Deutschland einzigartigen Unterstützungsleistungen des Landes in Form von Beratungs- und Qualifizierungsangeboten konnten für eine Vielzahl der vom Stellenabbau bei den Streitkräften betroffenen oder bedrohten ortsansässigen Zivilbeschäftigten die Weichen für einen erfolgreichen Wiedereintritt in den zivilen Arbeitsmarkt gestellt oder eine anderweitige Beschäftigung bei den Streitkräften gesichert werden.“ In den Jahren 2012/2013 nahmen fast 2000 Zivilbeschäftigte die angebotenen Qualifizierungsmaßnahmen wahr und erhöhten so Ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt.
Auch in Zukunft werde Konversion für die Landesregierung eine wichtige Aufgabe bleiben, betonte die Ministerpräsidentin. Die Schließungen und Reduzierungen von Standorten im Rahmen der Neuausrichtung der Bundeswehr müssten genauso bewältigt werden wie die massiven weiteren Stellenreduzierungen bei den amerikanischen Streitkräften. Malu Dreyer: „Die Landesregierung wird auch in Zukunft alle Anstrengungen unternehmen, um zusammen mit den anderen beteiligten Akteuren neue Entwicklungsmöglichkeiten für die Kommunen und neue Chancen für die betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu schaffen.“
Staatsministerin Eveline Lemke, die neben den Ministern Lewentz (Innen), Schweitzer (Arbeit) und Kühl (Finanzen) dem Konversionskabinett angehört, sagte: „Der Truppenabzug und die Freigabe von Liegenschaften ist von uns aktiv zum Aufbau neuer Wirtschaftsstrukturen in allen Regionen genutzt worden. Die Umgestaltung des ehemaligen Bundeswehrflugplatzes Mendig mit Kasernenbereich in einen Gewerbepark mit breit gefächertem Branchenmix ist dafür ein besonders gutes Beispiel. Uns ist außerdem überall im Lande gelungen, ehemaliges Militärgelände für die Erzeugung sauberer Energie einzusetzen. Der ehemalige NATO-Flugplatz Pferdsfeld bei Bad Sobernheim beispielsweise beherbergt nun die größte Photovoltaikanlage in Rheinland-Pfalz.“
Innenminister Roger Lewentz unterstrich, dass das Land als Partner die Kommunen bei der Suche nach neuen Nutzungsmöglichkeiten berate und bei der Umsetzung unterstütze. „Es ist uns wichtig, dass wir neue zukunftsgerichtete Entwicklungschancen schaffen und damit nachhaltig die Wohn- und Lebensqualität in den von der Konversion betroffenen Kommunen steigern. Als gelungene Beispiele sind neben vielen anderen Kommunen Bad Kreuznach und Germersheim zu nennen, wo im Rahmen der nachhaltigen Stadtentwicklung auf mehreren ehemaligen militärischen Liegenschaften attraktive Wohn- und Gewerbeflächen geschaffen wurden", so Minister Roger Lewentz.
Mehr zur Umwandlung und der neuen Nutzung von ehemals militärisch genutzten Einrichtungen im Land finden Sie <media 131225 _blank - "TEXT, Konversionsbericht 2012-13, Konversionsbericht_2012-13.pdf, 4.7 MB">hier</media>.