| Menschen mit Behinderungen

Land bietet gute Rahmenbedingungen

"Rheinland-Pfalz bietet gute Rahmenbedingungen für Menschen mit Behinderungen.“ Das unterstrich Sozialministerin Malu Dreyer heute in Mainz zu der Veröffentlichung des Berichts zur Umsetzung des Landesgesetzes zur Herstellung gleichwertiger Lebensbedingungen für Menschen mit Behinderungen.
Sozialministerin Malu Dreyer; Bild: Stk
Sozialministerin Malu Dreyer

Es ist der vierte Bericht dieser Art, der alle zwei Jahre dem Landtag zugeleitet wird. "Er belegt, dass sich die Situation der behinderten Menschen durch die an Gleichstellung, Teilhabe und Selbstbestimmung orientierte Politik der Landesregierung in den vergangenen Jahren deutlich verbessert hat“, so die Ministerin.

Neben landespolitischen Aktivitäten enthält der Bericht auch eine Zusammenfassung des kommunalen Engagements. Zusätzlich hat der Landesbeirat zur Teilhabe behinderter Menschen eine eigene Stellungnahme erarbeitet. "Damit folgen wir dem Grundsatz 'Nichts über uns ohne uns' zur Beteiligung von Menschen mit Behinderungen und ihrer Verbände“, so Dreyer. Im Dezember 2009 lebten etwa 407.200 Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz. Damit ist die Zahl behinderter Menschen seit 2007 mit rund 408.400 leicht gesunken. Maßgeblich für die Politik der Landesregierung sei die UN-Behindertenrechtskonvention, die mit Hilfe eines Aktionsplans umgesetzt werde, sagte die Ministerin. Rheinland-Pfalz ist bundesweit das erste Land, das einen eigenen Aktionsplan vorgelegt hat.

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