Mit den 65 Millionen Euro als Pauschalförderung, die bereits im März ausgezahlt wurden, fördert das Land somit die Krankenhäuser mit insgesamt 142 Millionen Euro. „Die Krankenhauslandschaft ist im Wandel, umso wichtiger ist es, weiterhin ein verlässlicher Partner für unsere Krankenhäuser zu sein und gemeinsam mit den Trägern in die stationäre Versorgung zu investieren. Wir übernehmen als Land Verantwortung und schaffen ein Umfeld, in dem sich alle Mitarbeitenden aber auch die Patientinnen und Patienten gut aufgehoben fühlen“, so Gesundheitsminister Hoch.
Das diesjährige Krankenhausinvestitionsprogramm verteilt sich auf 25 Krankenhausstandorte und Tageskliniken und 30 Einzelmaßnahmen im Land. Für 27 Maßnahmen werden erstmalig Fördermittel bewilligt. Bei drei Maßnahmen ist bereits im letzten Jahr eine Bewilligung ausgesprochen worden. Auch 2023 gibt es wieder fünf Förderschwerpunkte, die Pflegebereiche mit Intensivstationen, die Psychiatrie, die Modernisierung und Erweiterung von OP-Abteilungen, die Funktionsbereiche und die Förderung der Ausbildungsstätten. Daneben werden Mittel u.a. für die Umstrukturierung und Erweiterung von zwei Krankenhäusern, die Modernisierung einer Küche und die Zusammenführungen von Betriebsstätten von Krankenhäusern bereit-gestellt. Auch für die Baupreissteigerungen, die auf Basis der individuellen Förder-vereinbarungen im Rahmen der Festbetragsfinanzierung gefördert werden, sind Mittel in Höhe von rund 5 Millionen Euro vorgesehen.
Krankenhausinvestitionsprogramm 2023
Der größte Teil der Fördermittel wird im Rahmen des diesjährigen Krankenhausinvestitionsprogramms für die Erweiterung und Modernisierung der Pflegebereiche einschließlich Intensivstationen bereitgestellt. „Wir bauen notwendige zusätzliche Intensivkapazitäten für die Behandlung der Patientinnen und Patienten, schaffen zusätzliche Bettenkapazitäten, wo sie notwendig sind und modernisieren die Stationen, um die Arbeitsbedingungen und die Unterbringung zu verbessern. Selbstverständlich werden dabei auch die Erkenntnisse aus der Corona-Pandemie hinsichtlich zusätzlicher Schleusen und der Reduzierung der Bettenzahl pro Zimmer umgesetzt“, betont Minister Hoch. Mittel sind für die Intensivstationen am Klinikum Landau-Südliche Weinstraße, Standort Bad Bergzabern, dem Klinikum Worms und am Klinikum Landau - Südliche Weinstraße, Standort Landau vorgesehen. Eine Wachstation ist am Klinikum Ludwigshafen, Pflegebereiche am St. Vincentius-Krankenhaus, Speyer und am DRK Elisabeth Krankenhaus Birkenfeld vorgesehen. Insgesamt werden für Intensivstationen und Pflegebereiche in diesem Jahr 13,54 Millionen Euro bereitgestellt.
Für den Ausbau und die Erweiterung des stationären und teilstationären psychiatrischen Angebotes stehen in diesem Jahr 13,23 Millionen Euro zur Verfügung. Damit werden die Erweiterung und der Bestandsumbau „Haus Alsenztal“ mit dem Schwer-punkt Gerontopsychiatrie an der Rheinhessen-Fachklinik in Alzey, die Erweiterung der Psychiatrischen Tagesklinik in Dernbach, die Erweiterung der psychiatrischen Klinik in Rockenhausen, die Zusammenführung der Psychiatriestandorte des Klinikum Mutterhaus der Borromäerinnen am Standort: Klinikum Mutterhaus Mitte, die Errichtung einer psychiatrischen Tagesklinik in Limburgerhof und die Erweiterung der Tagesklinik am St. Antonius-Krankenhaus in Wissen gefördert. So erweitere das Land bedarfsgerecht das stationäre und teilstationäre psychiatrische Angebot für Rheinland-Pfalz, so Gesundheitsminister Clemens Hoch.
Ein dritter Schwerpunkt der Landesförderung 2023 ist die Förderung weiterer Funktionsbereiche, wie Radiologien, Endoskopien und Geburtshilfen. Hierfür werden im Jahr 2023 9,1 Millionen Euro eingeplant. Damit sollen die Radiologien am Westpfalz-Klinikum Kaiserslautern und am Klinikum Mutterhaus der Borromäerinnen finanziell unterstützt werden. Eine neue Endoskopie entsteht am Diakonissen-Stiftungskrankenhaus in Speyer. Die Geburtshilfe am Verbundkrankenhaus Bernkastel/Wittlich, Standort Wittlich soll erweitert und umstrukturiert werden und am DRK Krankenhaus in Alzey ist geplant, die Notaufnahme bedarfsgerecht umzustrukturieren.
In diesem Jahr werden für die Erweiterung und Modernisierung von OP-Abteilungen 7,5 Millionen Euro bereitgestellt. 3 Millionen Euro für die OP-Abteilung in Dierdorf und 4,5 Millionen Euro für die Erweiterung der OP-Abteilung am Diakonissen-Stiftungskrankenhaus in Speyer.
Ein weiterer Förderschwerpunkt sind die Ausbildungsstätten. Hierfür stehen 8,9 Millionen Euro zur Verfügung. Damit sollen die Krankenhäuser als Träger der Ausbildungsstätten in den Gesundheitsfachberufen unbürokratisch den Bau oder die Anmietung von Ausbildungsstätten finanzieren können. Die Förderung soll anhand der besetzten Ausbildungsplätze in der Pflege oder der Physiotherapie pauschal ausgezahlt werden. Dazu Gesundheitsminister Clemens Hoch: „Wir sorgen gemeinsam mit den Trägern dafür, dass wir die bisherigen Ausbildungskapazitäten gut räumlich unterbringen und zusätzliche Kapazitäten schaffen. In dem wir mehr moderne Ausbildungsplätze einrichten, investieren wir in eine zeitgemäße und moderne Krankenhauslandschaft und leisten gleichzeitig einen Beitrag gegen den Fachkräftemangel“.
Umfangreiche Neubauten seien am Klinikum Idar-Oberstein und an der Asklepios Südpfalzklinik in Kandel vorgesehen. Hierfür stehen jeweils 5 Millionen Euro im diesjährigen Investitionsprogramm zur Verfügung.
Hintergrund: Gesamtförderung der Krankenhäuser
Zusätzlich zum Krankenhausinvestitionsprogramm über 77 Millionen Euro für Einzelmaßnahmen stellt das Land in diesem Jahr 65 Millionen Euro für die Pauschal-förderung bereit. Die pauschalen Fördermittel werden auf alle Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz nach einem vorgegebenen Schlüssel, der die Fallzahlen der Krankenhäuser berücksichtigt, verteilt. Mit diesen Mitteln finanzieren die Krankenhäuser die Wiederbeschaffung kurzfristiger Anlagegüter, wie medizinische Geräte und Betten oder sie realisieren kleinere Baumaßnahmen.
Zusätzlich erhalten die Krankenhäuser im Land über den Krankenhausstrukturfonds seit 2016 bis 2024 insgesamt mehr als 230 Millionen Euro, wovon das Land im gleichen Zeitraum rund 103 Millionen Euro zur Verfügung stellen wird. Damit können Maßnahmen zur Verbesserung der Strukturen in der Krankenhausversorgung gefördert werden.
Zusätzlich werden den rheinland-pfälzischen Krankenhäusern insgesamt weitere rund 203 Millionen Euro über den Krankenhauszukunftsfonds zur Verfügung gestellt. Von den rund 203 Millionen Euro kommen 30 Prozent, also rund 61 Millionen Euro vom Land, die restlichen Mittel sind Bundesmittel. Hauptförderschwerpunkte sind die Digitalisierung und die technische Ausstattung der Krankenhäuser. Die Mittel sind den Krankenhäusern bereits in vollem Umfang bewilligt.
„Wir modernisieren und erweitern das bestehende Angebot und legen in diesem Jahr klare Schwerpunkte auf die Pflegebereiche mit Intensivstationen, die Psychiatrie, die Modernisierung und Erweiterung von OP-Abteilungen und auf die Funktionsbereiche. Es bleibt unsere Pflicht, gute Rahmenbedingungen für die gesundheitliche Versorgung der Menschen im Land zu schaffen. Mit der bedarfsgerechten Aufstockung der Krankenhausfinanzierungsmittel um 6 Millionen Euro unterstreicht die Landesregierung die wichtige Rolle, die die stationäre Versorgung im Land als einer der wichtigsten Säulen der Daseinsvorsorge hat“, so der Gesundheitsminister.