„Energieeffizienz, Belastung unserer Bäche und Flüsse, Klärschlammverwertung oder der Umgang mit Mikroverunreinigungen - die Anforderungen beim Gewässerschutz sind gestiegen. Dafür brauchen wir dringend diese Maßnahmen. Nur so können wir die gesetzlichen Vorgaben erreichen“, erklärte heute Umweltministerin Ulrike Höfken. Mit 115 Millionen werden die Projekte gefördert. „Damit schaffen wir mehr naturnahe Gewässer und machen die Kläranlagen, Kanäle und Wasserleitungen im Land fit für die Zukunft“, so die Ministerin. Ab Ende dieses Monats werden den Kommunen nach und nach die Zuwendungsbescheide zu den einzelnen beantragten Maßnahmen zugestellt, kündigte Höfken an.
Die Kommunen haben mit der Daseinsvorsorge in der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung, der Gewässerunterhaltung sowie dem Hochwasserschutz enorme Aufgaben zu tragen, machte die Ministerin deutlich. Gerade die Kommunen in ländlichen Räumen können dies ohne die finanzielle Unterstützung des Landes nicht bewältigen. Mit dem Wassercent habe die Landesregierung die Grundlage dafür geschaffen. Das Geld fließe unter anderem in die Sanierung von Kanälen, in neue Verbundleitungen der Wasserversorgung, Maßnahmen zum Hochwasserschutz oder Projekte zur Gewässerrenaturierung im Rahmen der „Aktion Blau Plus“.
„Mit diesem Förderprogramm setzen wir zum Beispiel Anreize, um die Energieeffizienz der Abwasser- und Wasserversorgungsanlagen zu verbessern und ermuntern die Kommunen, die Potentiale zur Energiegewinnung in der Wasserwirtschaft zu nutzen. Von mehr regenerativ erzeugter Eigenenergie - zum Beispiel aus Klärschlamm - und geringeren Energiekosten profitieren sowohl das Klima als auch die Bürgerinnen und Bürgern. Denn Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung müssen auch in Zukunft bezahlbar bleiben“, so Höfken.
Anspruchsvolle und wichtige Ziele setze auch die EU-Wasserrahmenrichtlinie. Damit werden die Länder verpflichtet, alle Gewässer in einen guten ökologischen Zustand zu überführen. Das sei in Rheinland-Pfalz erst bei 30 Prozent der Bäche, Flüsse und Seen erreicht. Das neue Förderprogramm soll dazu beitragen, auch den Rest zu schaffen, so die Ministerin. Insbesondere die Zuwendungen zur Verbesserung der Reinigungsleistung der Kläranlagen seien hier wesentlich.