„Ich freue mich, dass die Bundesregierung den großen Mehrwert unseres Projekts erkannt hat und nun bundesweit ein vergleichbares Angebot schaffen möchte. Gerne tausche ich mich mit dem Minister über unsere guten Erfahrungen aus“, sagte die Ministerin im Vorfeld des Gesprächs.
Die Gemeindeschwesternplus unterstützen seit Mitte 2015 in neun kommunalen Gebietskörperschaften in Rheinland-Pfalz hochbetagte Menschen. Durch aufsuchende und präventive Beratung und Vernetzung mit vorhandenen Angeboten, wie zum Beispiel einem Seniorennachmittag der Gemeinde, einem gut erreichbaren Mittagstisch oder einem Hausnotruf helfen sie die Selbstständigkeit der alten Menschen möglichst lange zu erhalten.
„Es hat sich gezeigt, dass das präventive und gesundheitsfördernde Angebot durch die Gemeindeschwesterplus ein großer Gewinn für hochbetagte Seniorinnen und Senioren ist“, so Bätzing-Lichtenthäler. Deshalb werde Rheinland-Pfalz sein Engagement in diesem Bereich unabhängig von der bundesweiten Entwicklung fortsetzen und weiterentwickeln. „Vorbehaltlich der Haushaltsdebatten und der Entscheidung des Landtages, die Ende des Jahres zu erwarten ist, haben wir für die Jahre 2019 und 2020 Finanzmittel eingeplant.“ Das Sozialministerium wird nun mit den Spitzen der rheinland-pfälzischen Pflege- und Krankenkassen und Kommunen Gespräche führen. Ziel ist es, die bestehenden Projektstellen fortzuführen und möglichst auch neue Kommunen in den Prozess aufzunehmen. „Die dauerhafte Verstetigung und der Ausbau des Angebotes hängen maßgeblich von der Finanzierung ab. Ich wünsche und hoffe deshalb für die hochbetagten Menschen, dass wir in den anstehenden Gesprächen mit den Kassen und Kommunen zu einem guten gemeinsamen Ergebnis finden und dass wir damit auch wegweisend für die präventiven Hausbesuche auf Bundesebene sind“, so die Ministerin.
Bei einem weiteren Gespräch mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil lag der Fokus auf dem neuen Gesetz zum sozialen Arbeitsmarkt für Langzeitarbeitslose. Auch hier stand ein rheinland-pfälzisches Projekt mit als Pate. Mit der „Westpfalzinitiative“ ging das Sozialministerium bereits im Frühling 2014 innovative Wege zur Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit und Langzeitleistungsbezug. In dem Projekt wurden langzeitarbeitslose Menschen und ihre Familien, die seit vielen Jahren Sozialleistungen beziehen und bisher mit den üblichen Arbeitsmarktmaßnahmen des Jobcenters nicht in eine Erwerbstätigkeit vermittelt werden konnten, bei der Erhöhung ihrer Beschäftigungsfähigkeit unterstützt, zum Beispiel durch eine Stabilisierung der Lebensverhältnisse, Entlastung der Eltern durch Betreuungsangebote, aktive Hilfestellung bei der Stellensuche und Arbeitsvermittlung oder die Unterstützung von Jugendlichen bei ihrer Schul-, Ausbildungs- und Berufswahl. „Die Westpfalzinitiative war in Rheinland-Pfalz ein voller Erfolg. Ich wünsche mir, dass wir an diesen Erfolg nun bundesweit anknüpfen können“, so die Ministerin.