„Die Erweiterung der Erstaufnahmekapazitäten ist mittlerweile ein permanenter Prozess, der aufgrund der hohen Flüchtlingszahlen zu einer vorübergehenden Lösung hier in Ingelheim geführt hat, die jetzt in Kürze beendet wird“, erklärte Integrationsministerium Irene Alt heute in Ingelheim. „Gleichzeitig geht hier in Ingelheim die Sanierung derzeit noch ungenutzter Gebäude und damit die Erweiterung auf 500 Plätze weiter. Im Laufe des kommenden Jahres wird Ingelheim zu einer eigenständigen AfA werden.“
Derzeit stehen in der Einrichtung insgesamt 300 Plätze zur Verfügung, 112 davon in den jetzt bezogenen Wohncontainern. Außerdem bieten das AfA-Haupthaus in Trier 844 Menschen und die AfA-Außenstelle in Trier 369 Asylsuchenden Platz. Als Standort für die Einrichtung einer dritten Erstaufnahmeeinrichtung prüfen das Land und der Landkreis Trier-Saarburg jetzt außerdem die ehemalige Hochwaldkaserne in Hermeskeil. Ministerin Alt: „Rheinland-Pfalz stellt sich der Aufgabe, die Asylsuchenden angemessen unterzubringen. Für mich ist es selbstverständlich, dass wir schutzsuchende Menschen aufnehmen, sie gut unterbringen und ihnen mit Respekt und Hilfsbereitschaft begegnen.“ Die Tatsache, dass in der AfA sehr viele Menschen auf engem Raum zusammenleben, bringe dabei besondere Herausforderungen mit sich: „Wir haben diese aber im Blick und sind bemüht, hier gute Lösungen zu finden.“
Ministerin Alt fordert den Bund auf, sich endlich an den Kosten der Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern zu beteiligen. „Wir brauchen eine strukturelle Beteiligung des Bundes und eine nachhaltige und deutliche finanzielle Unterstützung der Länder und Kommunen, die diese Kosten bislang alleine tragen.“ Die Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes sei hierfür ein geeignetes Instrument, da die Asylsuchenden ohnehin in die bestehenden Sozialsysteme eingegliedert werden könnten. Die Novellierung des Asylbewerberleistungsgesetzes wird Ende November im Bundesrat beraten. „Der erste Entwurf der Bundesregierung hatte noch immer einen diskriminierenden Charakter – denn noch immer werden Leistungsbezieherinnen und Leistungsbezieher massiv benachteiligt, etwa indem sie auch in Zukunft keinen Zugang zu den Leistungen des regulären Gesundheitssystems erhalten.“
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Integration
Mehr Platz für Flüchtlinge
Die Ingelheimer Außenstelle der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) hat ihre Kapazität nun um 112 Plätze erweitert. Die entsprechende Wohncontaineranlage konnte in den vergangenen Tagen bezogen werden. Vier benachbarte, nur vorübergehend belegte Häuser sind damit weitgehend geräumt. Sie sollen nur noch bis Ende November genutzt werden.
