Ministerinnen Ahnen und Eder übergeben 9,5-Millionen-Euro-KIPKI-Förderbescheid an die Stadt Mainz

Dabei sind die Kommunen selbst die Expertinnen und wissen, was bei ihnen umsetzbar ist und einen möglichst großen Nutzen sowohl für die Bürgerinnen und Bürger als auch für das Klima hat. Deshalb hat die Landesregierung das Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation, kurz KIPKI, mit insgesamt 250 Millionen Euro auf den Weg gebracht. Hier kann jede Kommune selbst aus einem Maßnahmenkatalog auswählen, was für sie passend ist. Pro Einwohnerin und Einwohner gibt es rund 44 Euro, die sich Landkreis und Verbandsgemeinden aufteilen. Für Mainz bedeutet das eine Summe von 9.536.155,52 Euro“, so Ministerin Ahnen. Mit den KIPKI-Mitteln wolle die Stadt unter anderem die Heizung und Beleuchtung an Schulen erneuern, das Zentralklärwerk mit einer PV-Anlage mit Energiespeicher ausstatten und vier E-Abfallsammelfahrzeuge anschaffen. „Besonders freut es mich, dass vorgesehen ist, Bürgerinnen und Bürger finanziell beim Kauf von PV-Stromspeichern und Lastenrädern zu unterstützen – das sind hervorragende Beispiele dafür, wie auch Bürgerinnen und Bürger direkt vom Klimaschutz profitieren können“, so die Finanzministerin weiter. 

Klimaschutzministerin Katrin Eder betonte bei der Bescheid-Übergabe: „Mit KIPKI, dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation, entlasten wir das Klima und die Haushaltskassen der Kommunen. Uns war wichtig, den Kommunen ein einfach handhabbares Programm zur Verfügung zu stellen, wodurch alle sehen können: Klimaschutz lässt sich vor Ort tatsächlich umsetzen. 14 Teilprojekte hat die Stadt Mainz aus unserer Liste der möglichen Projekte ausgewählt und zeigt damit die Vielfältigkeit von kommunalem Klimaschutz. Mit diesen will die Stadt Mainz nicht nur einen erheblichen Beitrag zum Klimaschutz leisten, indem klimaschädliches CO2 eingespart wird, aber auch interessante Maßnahmen zur Klimawandelanpassung für Stadtbäume sind im Programm zu finden. Denn gerade in den Städten sind die Folgen der Klimakrise spürbar. Das Klimaschutzministerium steht vor dem Hintergrund dieser großen Aufgaben den Kommunen gerne zur Seite, auch über KIPKI hinaus.“

Der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Mainz, Nino Haase, begrüßt die Förderung: „KIPKI ist ein tolles Programm für die rheinland-pfälzischen Kommunen, ich danke dem Land für die Förderung. Nun können wir mit der Förderung eine Reihe spannender Projekte angehen, die unser Mainz klimafester machen und die einen direkten positiven Einfluss auf die Mainzerinnen und Mainzer haben werden.“

Umweltdezernentin Janina Steinkrüger: „Ich freue mich über Förderung durch das Programm KIPKI des Landes Rheinland-Pfalz. Unser Antrag zeigt, wie vielfältig die Projekte sind, die wir angehen, und dass sowohl der Schutz des Klimas als auch die Anpassung an den Klimawandel Querschnittsaufgaben für alle Bereiche einer Kommune sind. Ich danke dem Land für die Zuwendung, die uns dabei unterstützt, unsere klimapolitischen Ziele in Mainz zu erreichen.“

„Durch die sehr gute interne Zusammenarbeit der Dezernate V und VII konnte die Stadt Mainz erfolgreich einen KIPKI-Antrag einreichen. Dezernat V hat den fachlichen Input geliefert und wir, Dez. VII, haben die Informationen hinsichtlich Antragsstellung koordiniert und final qualitätsgesichert“, so der Fördermitteldezernent der Landeshauptstadt Mainz, Volker Hans.

Bewilligte Maßnahmen im Überblick:

Hintergrund:

Die Landesregierung unterstützt die Kommunen bei Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels mit dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI), das ein Gesamtvolumen von 250 Millionen Euro umfasst. Ganz ohne finanzielle Eigenbeteiligung können die Kommunen aus einem Maßnahmenkatalog auswählen, was sie vor Ort umsetzen möchten. Dazu erhalten die Kommunen einen Pauschalbetrag von rund 44 Euro pro Einwohnerin und Einwohner.