„Rheinland-Pfalz hat in den letzten beiden Jahren aktiv dazu beigetragen, die Zusammenarbeit weiter zu stärken und zukunftsweisende Projekte voranzubringen. Mit unserem Motto ‚Über Grenzen hinweg: Gemeinsam in der Großregion unsere Zukunft sichern‘ haben wir den Zusammenhalt und die gemeinsame Verantwortung für eine gute Zukunft als Botschaft in den Vordergrund gestellt“, so der Ministerpräsident weiter.
Mobilität ist und bleibt ein großes Thema in der Region. Mit großer Sorge und Betroffenheit haben die Exekutiven den aktuellen Stillstand an der Bundeswasserstraße Mosel durch die defekte Schleuse Müden diskutiert. Die grenzüberschreitende Binnenschifffahrt ist seit dem Schleusenausbau Anfang der 60er Jahre eine nachhaltige und umweltfreundliche Transportmöglichkeit für Güter und auch die Kreuzfahrten erfreuen sich großer Beliebtheit. „Bisher sind leider erst drei Moselschleusen mit einer zweiten Kammer ausgebaut. Die Havarie zeigt, dass eine Ertüchtigung und Erneuerung der Schleusen dringend beschleunigt werden muss“, sagte der Ministerpräsident.
Mit mehr als 274.400 Grenzgängerinnen und Grenzgänger sei die Großregion die größte Pendlerregion Europas und die grenzüberschreitende Mobilität damit ein Schwerpunktthema der rheinland-pfälzischen Gipfelpräsidentschaft. „Neue Bahnverbindungen nach Luxemburg und der Ausbau der Trierer Weststrecke sind nur einige unserer Maßnahmen zur Verbesserung des Verkehrs, die den Alltag vieler Menschen und vor allem der Pendlerinnen und Pendler erleichtern werden“, so der Ministerpräsident weiter. Für eine nachhaltige, effiziente Mobilitätsinfrastruktur müssten bestehende Hindernisse abgebaut und innovative Mobilitätslösungen gefördert werden. Dafür sei das Mobilitätsforum der Großregion, das diesen November stattgefunden habe, wichtig gewesen.
Als weiteren zentralen Schwerpunkt habe Rheinland-Pfalz die Förderung einer nachhaltigen Energieversorgung in der Großregion mit den Initiativen im Bereich Erneuerbare Energien und Wasserstoff gesetzt. „Wasserstoff bietet das Potential, erneuerbare Energien zu speichern und transportabel zu gestalten. Es kann in vielfältigen Sektoren von der Industrie über den Verkehr bis hin zur Gebäudetechnik eingesetzt werden. Durch die Entwicklung einer starken Wasserstoffwirtschaft in der Großregion können wir nicht nur den CO2 Ausstoß erheblich senken, sondern auch neue wirtschaftliche Perspektiven und Arbeitsplätze schaffen“, so Ministerpräsident Alexander Schweitzer. Dazu habe im Oktober in Trier ein Wasserstoffkongress der Großregion stattgefunden mit vielfältigen Möglichkeiten zum Austausch und zur Vernetzung. Bei der Stärkung der Zusammenarbeit in der Energieversorgung habe auch die nachhaltige Entwicklung in der Landwirtschaft und die Kreislaufwirtschaft im Vordergrund gestanden. Dabei seien Forschung, Bildung und Lehre entscheidend, um Innovationen voranzutreiben und die Potentiale der Region auszuschöpfen.
Als weitere zentrale Themen nannte der Ministerpräsident den „Bevölkerungsschutz“ und die „polizeiliche Zusammenarbeit“. „In einer zunehmend vernetzten Welt ist es unerlässlich, den Schutz der Bürgerinnen und Bürger überregional, grenzüberschreitend und doch lokal zu koordinieren. Eine effektive Zusammenarbeit im Bevölkerungsschutz gewährleistet, dass gemeinsam auf Krisensituationen, Naturkatastrophen und andere Bedrohungen reagiert werden kann. Hierzu wird die neu eingerichtete AG ‚Bevölkerungsschutz, Rettungswesen und Feuerwehr‘ eine flexible und praxisorientierte Struktur aufbauen“, erläuterte der Ministerpräsident.
„In einer Zeit, in der wirtschaftliche Veränderungen und digitale Transformationen die Arbeitswelt prägen, ist es unerlässlich, Rahmenbedingungen für einen fairen und nachhaltigen Arbeitsmarkt zu schaffen. Wir möchten sicherstellen, dass alle Menschen in der Großregion Zugang zu qualitativ hochwertigen Arbeitsplätzen haben und die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher gestärkt werden. Insbesondere bei der Förderung gemeinsamer Ausbildungsprogramme und bei der beruflichen Weiterbildung sei die Zusammenarbeit weiter gestärkt worden.“
„Wir haben auch die kulturelle Vielfalt und den Gemeinschaftssinn in der Großregion gefördert“, so der Ministerpräsident weiter. Mit Veranstaltungen wie dem Themenabend „Grenzenlos – Musik aus der Großregion“, der Künstlerresidenz „Pop Air“, dem „Rheinland-Pfalz-Abend“ in der Landesvertretung in Brüssel und „Heimat 24 – Das Rheinland-Pfalz-Fest“ in Berlin seien der Austausch und die Vernetzung weiter vertieft worden.
„Wir haben während der rheinland-pfälzischen Gipfelpräsidentschaft mit großer Freude an einer starken, lebendigen und nachhaltigen Großregion gearbeitet. Ich danke allen Akteuren für ihr großes Engagement und bin sicher, dass unsere wallonischen Partner bei ihrer Gipfelpräsidentschaft daran anknüpfen und gleichzeitig mit neuen Initiativen die Großregion weiter stärken werden. Gemeinsam können wir eine gute Zukunft gestalten“, sagte Ministerpräsident Alexander Schweitzer.