„Jede und jeder von Ihnen hat in seinem Bereich in der Zivilgesellschaft, in den Medien, der Kultur, Wirtschaft, Wissenschaft oder Bildung sowie in Staat und Politik viel erreicht und gemeinsam mit anderen Gutes bewirkt. Dafür danke ich Ihnen auch im Namen der Landesregierung sehr herzlich“, so der Ministerpräsident weiter.
Ein neues Jahr liege nun vor uns, mit vielen, Herausforderungen aber auch großen Chancen. Dafür seien Entschlossenheit, Teamgeist und demokratische Kraft notwendig. „Lassen Sie uns auch weiterhin zusammen für ein gutes Leben und gutes Miteinander in Rheinland-Pfalz arbeiten“, sagte Ministerpräsident Alexander Schweitzer.
Die Landesregierung stecke ihre Kraft in: innere und soziale Sicherheit, eine Kultur des Respekts, die Aufstieg und Leistung belohnt, für ein Rheinland-Pfalz, dass den Menschen ein Zuhause ist mit guter Infrastruktur und gelingendem Klimaschutz. „Wir haben mit dem im Dezember verabschiedeten Doppelhaushalt die Schwerpunkte klar gesetzt bei Bildungsgerechtigkeit, gleichwertigen Lebensverhältnissen, einer starken nachhaltigen Wirtschaft und guter Arbeit“, so der Ministerpräsident.
Chancengerechtigkeit beginne bei den Kleinsten, deshalb setze die Landesregierung in den Kitas bei der Sprachförderung an. Neben dem Programm „First Class“, das auf Deutsch- Intensivkurse und Grundlagenkurse setze, sei das Start-Chancen-Programm eine echte Bildungsoffensive, die Schulen mit vielen sozio-ökonomisch benachteiligten Schülerinnen und Schülern fördere. Jeder vierte Euro aus dem Landeshaushalt fließe in die Bildung.
Rheinland-Pfalz sei ein starkes Wirtschaftsland und erfolgreiches Mittelstandsland, das sich durch Vielfalt und den Mix verschiedener Branchen auszeichne. „Worauf es jetzt ankommt, sind Investitionen in die Zukunft. Im letzten Jahr hatten wir mit Eli Lilly in Alzey, TRON in Mainz und AbbVie in Ludwigshafen gleich drei Spatenstiche, die neue Arbeitsplätze, große Investitionen und Zukunftsstärkung für Rheinland-Pfalz bedeuten. Gemeinsam mit der Wirtschaft und Wissenschaft bauen wir unser Land weiter zum führenden Biotechnologiestandort aus“, sagte Ministerpräsident Alexander Schweitzer. Dabei bestimmten gemeinsame Lösungen das Tun in Rheinland-Pfalz, am Ovalen Tisch, im Transformationsrat oder beim Chemiedialog.
Auch auf Bundes- und EU-Ebene werde es sich weiter für gute Rahmenbedingungen stark machen, insbesondere auch für die Entlastung bei den Netzentgelten, die die energieintensiven Energiezweige brauche. „Die Aufgaben auch für eine neue Bundesregierung sind groß. Neben den Energiepreisen und dem Bürokratieabbau benötigt es dringend Investitionsanreize für Unternehmen sowie private und öffentliche Investitionen in die Infrastruktur“, so Schweitzer weiter.
Beim Neujahrsempfang sei nicht nur viel Kraft, sondern auch die Vielfalt von Rheinland-Pfalz versammelt. Für die Landesregierung sei es ein zentrales Anliegen, den Zusammenhalt der Regionen zu stärken. „Das Herz von Rheinland-Pfalz schlägt in den Kommunen. Deswegen haben wir auch hier im Landeshaushalt einen Schwerpunkt gesetzt. Die Dörfer, Städte und Gemeinden haben mit dem neuen Haushalt den größten Zuwachs erfahren und bekommen nun insgesamt 8,5 Milliarden Euro für dieses und 8,6 Milliarden Euro für nächstes Jahr. Darin enthalten ist auch unser 200 Millionen Euro schweres regionales Zukunftsprogramm für strukturschwächere Kommunen“, so der Ministerpräsident weiter. Auch bei der Digitalisierung unterstütze das Land und schaffe gemeinsame Lösungen mit den Kommunen, beispielsweise bei der digitalen Beantragung von Baugenehmigungen, von Wohngeld, von Eheschließung oder die KfZ-An- und Abmeldung, aber auch innerhalb der Verwaltungen.
Mit Blick auf die Ende Februar anstehende Bundestagswahl betonte er die Bedeutung des Zuhörens und des fairen Dialogs. „Von vielen Stellen und aus allen Himmelsrichtungen ist Einflussnahme von außen zu erwarten. Umso klarer müssen sich diejenigen wehren, deren Grundsätze unterhöhlt werden. Jetzt ist die Zeit der Demokratinnen und Demokraten. Es ist wichtig, dass die Demokratie die große Bühne bekommt“, betonte Ministerpräsident Alexander Schweitzer.
Demokratie sei nicht nur eine Errungenschaft, sie sei vor allem eine Lebensform. Sie beinhalte das Versprechen, dass wir gemeinsam jeden Tag auf das Neue anfangen können, zusammen zu handeln und gutes Leben in unserem schönen Bundesland jetzt zu stärken und zukunftsfest zu machen. „Demokratie baut auf das faire Miteinander, nicht auf Hass und Spaltung. Ich bin voller Elan und freue mich darauf, dass wir auch dieses Jahr gemeinsam die Ärmel hochkrempeln und im Tun bleiben“, sagte Ministerpräsident Alexander Schweitzer.