| 20 Jahre Hauptstadtbeschluss

Ministerpräsident würdigt fairen Interessenausgleich

Am 20. Juni 1991 beschloss der Bundestag seinen Umzug von Bonn nach Berlin. Zum 20. Jahrestag dieser Parlamentsentscheidung hat Ministerpräsident Kurt Beck die seither erfolgte Arbeitsteilung zwischen den beiden Städten als erfolgreiches Modell gewürdigt.
Ministerpräsident Kurt Beck; Bild: Stk
Ministerpräsident Kurt Beck

"Der Umzug von Parlament und Regierung nach Berlin war eine historische Entscheidung, von der anfangs viele nicht wussten, ob sie richtig war“, sagte Beck in Mainz. "Heute wissen wir, dass der Hauptstadtbeschluss des Deutschen Bundestages einen fairen Interessenausgleich zwischen Berlin und Bonn gewährleistet. Er berücksichtigt die Interessen der Menschen in der ehemaligen Bundeshauptstadt Bonn und deren Umgebung. Letztlich hat auch das nördliche Rheinland-Pfalz von den Ausgleichsleistungen des Bundes profitiert“, so der Ministerpräsident. So sei beispielsweise das Arp-Museum in Remagen-Rolandseck entstanden, das heute als kultureller Leuchtturm weit über die Region hinaus wirke.

Zu den aktuellen Forderungen, die in Bonn verbliebenen Ministerien ebenfalls nach Berlin zu verlagern, sagte Beck, dass entsprechende Veränderungen nur im Geiste des ursprünglichen Hauptstadtbeschlusses erfolgen könnten. "Wenn man da heran geht, dann sicherlich nur in einem gemeinsamen Bemühen, bei dem man erst die Folgen abschätzt und dann einen gerechten Ausgleichsmechanismus einführt“, sagte Beck.

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