Die eigentliche Jahreskonferenz der Ministerpräsidenten, zu der auch Bundespräsident Horst Köhler erwartet wird, schließt sich am Freitag an.
Schwerpunkte des Treffens der Regierungschefs sind die Themen Bildung und Medien. Unter anderem geht es um Produktplatzierung im Fernsehen und die Gebührenordnung. Zum Thema Bildung geben die einzelnen Länder Fortschrittsberichte zur Umsetzung bereits beschlossener Initiativen ab, etwa zum Thema Schulsozialarbeit.
Am Freitag werden die Ergebnisse der Gespräche vorgestellt. Zuvor findet das Kamingespräch der Ministerpräsidenten mit dem Bundespräsidenten statt.
Vor Beginn der Konferenz hatte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Kurt Beck , im WDR angedeutet, dass es bei der geplanten Reform der Rundfunkgebühr keine schnelle Entscheidung geben werde. Es seien nun zwei "Maßstäbe aus vielen anderen denkbaren Modellen" herauskristallisiert worden, sagte Beck. Eine Konkretisierung erhoffe er sich bis Mitte kommenden Jahres.
Bei den beiden Alternativen geht es um eine modifizierte Form des bisherigen Gebührenmodells, das sich nach Art und Zahl der in einem Haushalt vorhandenen Empfangsgeräte richtet, sowie um eine pauschale Gebühr pro Haushalt.
Beck sagte, es gehe darum, einen "neuen, hoffentlich faireren Maßstab zu finden, der auf die technologische Entwicklung des digitalen Zeitalters eine anständige Antwort gibt". Er selbst neige dabei eher dazu, "so nah wie möglich am bisherigen Gebührenmodell zu bleiben", da es hier Rechtssicherheit gebe.
Weitere Bilder der Konferenz finden Sie hier.