„Dieser Ort erinnert uns daran, dass Menschen im Laufe der Jahrhunderte immer wieder vor existenziellen Bedrohungen gestanden und die Hoffnung dennoch nicht verloren haben“, so die Ministerpräsidentin. Die Hoffnung auf eine gute Zukunft sei nicht nur eine biblische, sondern auch eine zutiefst politische Haltung.
Sie werde persönlich und in ihrem politischen Handeln alles dafür tun, dass das Land stark aus der Pandemie hervorgehen werde. Dabei könne sie sich auf die Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen verlassen, die in den letzten Wochen angepackt hätten, wo immer Hilfe nötig gewesen sei und Verantwortung übernommen hätten. „Gerade jetzt, wo die Zahl der Neuinfektionen wieder in die Höhe springt, kommt es wirklich auf uns alle an. Das Verhalten von jedem und jeder Einzelnen wirkt sich darauf aus, ob die Pandemie beherrschbar bleibt“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Sie plädierte in diesem Zusammenhang für ein Freiheitsverständnis, dass den Schutz und die Freiheit der anderen mitdenke. „Wenn man diesem Gedanken folgt, so kann man, so hart der Verzicht zweifellos ist, auch fragen: Ist es wirklich Unfreiheit, in diesen Wochen nicht zu feiern? Oder ist die Entscheidung, den Regeln und Empfehlungen zu folgen, nicht vielmehr selber ein Akt der Freiheit – einer Freiheit nämlich, die den Schutz von Anderen höher gewichtet als die eigenen Bedürfnisse?“
Natürlich müsse jede Corona-Maßnahme erkennbar und angemessen dem Schutz der Menschen dienen, verhältnismäßig und zeitlich begründet sein und der gerichtlichen Überprüfung standhalten. „Wir haben bei unserem Corona-Stufenplan jede Maßnahme genau abgewogen und treffen jede Entscheidung auf der Höhe der wissenschaftlichen Erkenntnisse. Wir binden alle ein, die betroffen sind, als allererstes die Kommunen, die mit ihren Gesundheits- und Ordnungsämtern Wesentliches für die Bekämpfung der Pandemie leisten. Gemeinsam die beste Lösung finden ist unser Weg in Rheinland-Pfalz“, so die Ministerpräsidentin. Ihr persönlich sei es auch wichtig, in jeder Phase der Pandemie genau zu erklären, was die Regierung tue und was sie leite, damit sich alle ein eigenes Urteil bilden könnten.
Es zeuge von einer wehrhaften Demokratie, dass gerade Grundrechtseingriffe sehr kritisch betrachtet würden. „Wer aber grundlegende Erkenntnisse zu COVID-19 verleugnet, wer bestimmte Gruppen zu Schuldigen erklärt, der verabschiedet sich aus dem Meinungsstreit, den eine Demokratie braucht. Hass und Hetze sind in keiner Form gerechtfertigt und werden mit aller Schärfe geahndet“, stellte die Ministerpräsidentin klar.
Die Corona-Pandemie zeige die Stärke einer organisierten, rechtlich verfassten Solidargemeinschaft. Bund und Länder hätten milliardenschwere Nachtragshaushalte verabschiedet, um die Folgen der Pandemie abzufedern und gezielt in Zukunft zu investieren. Als Ministerpräsidentin setze sie alles daran, die Corona-Krise als Schub für die notwendigen Transformationen zu nutzen. „Die Mittel, die wir bereitstellen, müssen Investitionen in Schulen sein, die digital auf der Höhe der Zeit sind, in eine Industrie, die Systeme der Künstlichen Intelligenz für ihre Prozesse nutzt, und in Unternehmen, die wirtschaftlichen Erfolg und Klimaschutz zusammendenken. Die Zukunft nach Corona ist nicht die Erfüllung einer düsteren Prognose, sondern wir haben sie in der Hand und können sie aktiv gestalten.“