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Mittel erhöht

Finanzministerin Doris Ahnen stellt den Kommunen weitere Mittel über das Kreditprogramm für Investitionen zur Instandsetzung, Modernisierung und Errichtung von Wohnraum für Flüchtlinge zur Verfügung. Das Kreditvolumen für die zweckgebundenen Kommunalkredite wird aufgrund starker Nachfrage von 40 Millionen Euro auf 60 Millionen Euro aufgestockt.
Gegenüberliegende Häuserfronten

Gestartet war das Programm im Februar 2015 mit 20 Millionen Euro. „Mit der Aufstockung des Programms um weitere 20 Millionen Euro schaffen wir weiterhin die Möglichkeit, den Kommunen schnell und unbürokratisch bei der Bereitstellung von Wohnraum für Flüchtlinge zu helfen“, so Ministerin Doris Ahnen.

Das Programm wird von der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) abgewickelt und bietet den Kommunen zweckgebundene Kommunalkredite zur Unterbringung von Flüchtlingen an. Bis zu 100 Prozent der Gesamtkosten können beantragt werden. Der Kredit wird auf einen Zinssatz von null Prozent für die ersten drei Jahre verbilligt mit einer Option zur Verlängerung, solange die Maßnahme der Unterbringung von Asylbegehrenden und Flüchtlingen dient.

Das Programm richte sich an Kommunen und kommunale Zweckverbände. „Damit hilft das Land den Kommunen, die Herausforderungen durch die steigende Flüchtlingszahlen zu bewältigen“, so Ministerin Ahnen.

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