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Regierungserklärung von Kurt Beck: "Sicherheit im Wandel"

Ministerpräsident Kurt Beck hat seine Regierungserklärung für die kommenden fünf Jahre unter das Motto "Sicherheit im Wandel" gestellt. "In einer Zeit schneller Veränderungen suchen die Menschen nach Orientierung", sagte er am Mittwoch zwei Monate nach der Landtagswahl im Parlament in Mainz.
Eveline Lemke und Kurt Beck im Plenum; Bilder: dpa / Melanie Bauer
Eveline Lemke und Kurt Beck im Plenum; Bilder: dpa / Melanie Bauer

Nur mit verlässlichen Perspektiven könnten sie ihre Leistungsfähigkeit voll entfalten. "Sicherheit im Wandel zu geben ist Auftrag und Ziel meiner Politik und meiner Regierung", betonte Beck. Rot-Grün habe sich "ein anspruchsvolles Regierungsprogramm gegeben, das den Ausgleich zwischen dem Wünschenswerten und dem Unabweisbaren herstellt", ergänzte der kürzlich wiedergewählte Ministerpräsident.

Im Schlussakkord der Rede sagte Beck: "Rheinland-Pfalz wollen wir zu dem Land machen, das in Deutschland und darüber hinaus für ökonomischen Erfolg und ökologisches Bewusstsein steht, für soziale Sicherheit und persönliche Freiheit, für kulturelle Vielfalt und gesellschaftliche Offenheit.

Wir sind für den Wettbewerb um die besten Antworten auf die Fragen der Zukunft gut gerüstet. Denn wir stehen dafür, dass in diesem Land weiterhin Solidarität und Menschlichkeit das Handeln bestimmen, dass Zuversicht und Pragmatismus die Entscheidungen prägen. Rheinland-Pfalz wird weiterhin Zeichen setzen, weit über seine Landesgrenzen hinaus. Denn wir haben uns vorgenommen, gemeinsam die vielen Stärken von Rheinland-Pfalz auszubauen und dafür zu arbeiten, dass die Menschen auch in Zukunft sagen: „Hier ist es gut, hier möchte ich sein.“

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