„Rund 100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind mittlerweile für die Registrierungstätigkeiten im Einsatz. Zwischenzeitlich wurden die Plätze zur Registrierung der Flüchtlinge von 8 auf 42 gesteigert. Es haben abgeordnete Landesbedienstete ebenso wie Angehörige der Bundeswehr geholfen. Damit wir unser Ziel erreichen konnten, haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an sieben Tagen die Woche und im Schichtdienst gearbeitet, um den Rückstand aufzuarbeiten.“ Ministerin Alt dankte für diesen Einsatz. „Ab sofort registrieren wir alle Ankommenden zeitnah."
Alt: „Wir haben im Land schon viel erreicht. Umso unverständlicher ist es, dass der Bund bei der Registrierung nicht vorankommt. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) holt seinen Rückstand bei der Asylantragsregistrierung nicht auf. Das sorgt bei den Menschen, die Asyl suchen, für große Unsicherheit. Außerdem wird die Planung des weiteren Vorgehens sehr erschwert.“ Eine Initiative sei begonnen worden, schlage bisher aber nicht durch. „Wir brauchen schnelle Registrierung und schnelle Asylverfahren. Diese sind unerlässlich für die Bewältigung der hohen Anzahl von Asylverfahren“, sagte die Ministerin. „Die Anerkennung als Flüchtling setzt einen Asylantrag voraus. Je schneller über den Asylantrag entschieden wird, desto schneller gibt es auch Klarheit über eine mögliche Ausreisepflicht.“
Registrierung durch das Land
Die Registrierung der Asylsuchenden durch das Land in der Erstaufnahmeeinrichtung erfolgt in das bundesweite Verteilungssystem „EASY“ (Erstverteilung von Asylbewerbern). Bei Aufnahme in eine der rheinland-pfälzischen Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende (AfA) in Trier, Ingelheim oder Hermeskeil erhalten die Aufgenommenen eine Bescheinigung über die Meldung als Asylsuchender (BÜMA) mit den Angaben zur Person. Mit Stand vom 05.11.2015 wurden in diesem Jahr 37.934 Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz aufgenommen.
Registrierung durch den Bund
Am 30.09.2015 waren bei den rheinland-pfälzischen Außenstellen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge insgesamt 14.091 Asylanträge für das gesamte Jahr 2015 registriert. Ende September 2015 lag die Zahl der vom BAMF noch nicht entschiedenen Anträge bei bundesweit 300.531. Hinzu kommt eine noch größere Zahl noch gar nicht erfasster Anträge beim BAMF.