Auf Einladung der Ministerpräsidentin war Bundeskanzler Olaf Scholz am 17. Januar 2023 in der Mainzer Staatskanzlei mit Spitzenvertreterinnen und –vertretern der chemischen Industrie zusammengetroffen, um sich über die Zukunft der chemischen Industrie in Deutschland und eine Chemie-Innovationsagenda auszutauschen. Im Anschluss an das Gespräch hatte der Bundeskanzler ein Format zugesagt, in dem konkret besprochen werden sollte, wie Investitionen in Innovationen in der Chemie in Deutschland vorangebracht werden können, um noch in diesem Jahr notwendige Entscheidungen zu treffen.
Daran anknüpfend hat der Bundeskanzler in dieser Woche für den 27. September 2023 zu einem „Spitzengespräch Chemie“ ins Bundeskanzleramt nach Berlin eingeladen. Als Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind neben den beteiligten Bundesressorts u.a. Vertreterinnen und Vertreter von Chemieverbänden, Gewerkschaften sowie verschiedenen Unternehmen und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der wichtigsten Chemiestandorte vorgesehen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat das Gespräch mit initiiert und wird daran teilnehmen. Im September werden die Ministerpräsidenten das Gespräch auf europäischer Ebene im Rahmen einer außerordentlichen Ministerpräsidentenkonferenz auf Einladung des niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil mit der Kommissionspräsidentin Dr. Ursula von der Leyen und ihren Kolleginnen und Kollegen fortsetzen. In Brüssel stehen die Themen nachhaltige Industrietransformation, Wettbewerbsfähigkeit der EU sichern und ausbauen sowie Umweltschutz und Transformation und Chemikalienpolitik auf der Tagesordnung. Zudem wird sich am 19. September das rheinland-pfälzische Kabinett zusammen mit dem saarländischen Kabinett in Brüssel treffen. Auch dabei werden die Themen Energiesicherheit und Energieversorgung im Vordergrund stehen. Rheinland-Pfalz und das Saarland werben als starke Industriesandorte für europäische Unterstützung im globalen Wettbewerb.
„Die chemische Industrie ist eine Schlüsselindustrie für Deutschland. Rheinland-Pfalz ist ein starker Chemie-Standort und wir wollen, dass das auch so bleibt. Wirtschaft und Politik müssen deswegen jetzt gemeinsam die richtigen Weichen stellen, damit Investitionen in die Zukunft der chemischen Industrie in Deutschland stattfinden. Ich erwarte von dem Spitzengespräch im Kanzleramt eine gemeinsame Absprache für den Chemiestandort Deutschland und sein Innovationspotenzial. Wir brauchen eine Verständigung auf eine gemeinsame Innovationsagenda, zu der alle Beteiligten ihren Beitrag leisten“ so die Ministerpräsidentin mit Blick auf das Treffen im Kanzleramt im September. „Ein starker Industriestandort braucht auch eine große Innovationfähigkeit um dauerhaft zukunftsfähig zu sein.“