| Grenzüberschreitende Zusammenarbeit

Wichtige grenzüberschreitende Neuerungen bei Berufsausbildung und Geburtshilfe auf dem Weg

„Wir füllen die deutsch-französische Freundschaft weiter mit Leben. Wir haben wichtige grenzüberschreitende Neuerungen in den Bereichen Berufsausbildung auf den Weg gebracht, die vielen Menschen in Rheinland-Pfalz neue Möglichkeiten eröffnen“, sagte Staatssekretärin Heike Raab nach einer Sitzung des deutsch-französischen Ausschusses für grenzüberschreitende Zusammenarbeit (AGZ) am Montag in Landau.
Staatssekretärin Heike Raab

Im AGZ war die geplante Regierungsübereinkunft zwischen Frankreich und Deutschland zur grenzüberschreitenden Berufsausbildung ein Thema. Im Anschluss an die Ausschusssitzung wurde eine Vereinbarung getroffen, die es werdenden Müttern in der Grenzregion ermöglicht, im Krankenhaus Wissembourg zu entbinden. „Dieses Modellprojekt ist ein herausragendes Beispiel für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Region PAMINA. Für werdende Mütter ist unsere Vereinbarung ein echter Zugewinn“, erklärte Europa-Staatssekretärin Heike Raab. PAMINA umfasst die Regionen Mittlerer Oberrhein, Südpfalz und Nordelsass.

Die geplante grenzüberschreitende Berufsausbildung bezeichnete die Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa und Medien Heike Raab als zukunftsweisend: „Die Zukunft unseres Landes und unsere wirtschaftliche Stärke hängen maßgeblich davon ab, dass wir die fähigsten Talente und die klügsten Köpfe für unser Land gewinnen. Auszubildende können bald den praktischen Teil ihrer Ausbildung in einem Betrieb im Partnerland absolvieren, während die theoretische Ausbildung und die Prüfung im Heimatland erfolgen. Dass junge Menschen diesseits und jenseits der Grenze nun eine solche Berufsausbildung absolvieren können, ist ein wertvoller Schritt im Sinne der Fachkräftesicherung und Fachkräfteanwerbung. Ich bin sicher, Auszubildende auf beiden Seiten der Grenze werden die Zusammenarbeit mit ihren Kolleginnen und Kollegen mit ihren eigenen Erfahrungen bereichern.“

Bei der Sitzung des AGZ sprachen die Partnerinnen und Partner auch über eine  frühe und intensive Förderung des gegenseitigen Spracherwerbs in der Grenzregion. „Eine gezielte zweisprachige Ausbildung bereits ab dem Vorschulalter prägt die künftige Bildung und die Persönlichkeitsentwicklung, stärkt die demokratische Teilhabe junger Menschen und verbessert deren Chancen auf dem Arbeitsmarkt“, erklärte Staatssekretärin Heike Raab.

Darüber hinaus betonte sie, das Thema Energieversorgungssicherheit sei seit dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine zentral geworden: „Die Abhängigkeit von russischem Gas wurde uns schmerzlich vor Augen geführt, deswegen spielen erneuerbare Energien, wie Windenergie und Photovoltaik, die wir in Rheinland-Pfalz seit Jahren fördern, sowie Wasserstoff und Flüssiggas eine wichtige Rolle. Rheinland-Pfalz soll klimaneutral und Modellregion für grünen Wasserstoff werden. Aus diesem Grund investieren wir 184 Millionen Euro in Wasserstoff-Projekte im Land.“

Raab betonte, dass Deutschland und Frankreich einen intensiven und freundschaftlichen Austausch und eine kooperative Zusammenarbeit pflegen. Um Menschen in der Grenzregion zu ermöglichen, ihren Nachbarn noch leichter zu begegnen, sei der Ausbau des grenzüberschreitenden Bahnverkehrs notwendig. „Von einem funktionierenden und attraktiven grenzüberschreitenden Schienenverkehr profitieren alle Menschen in der Region. Es wäre zielführend, wenn auch mit Unterstützung der Bundesregierung und der nationalen Regierung in Frankreich die umsteigefreie Bahnverbindung durch eine gesicherte EU-Mitfinanzierung der Schienenfahrzeuge ermöglicht werden würde", ergänzte der Beauftragte der Ministerpräsidentin, Werner Schreiner. In Zukunft sollen umsteigefreie Bahnverbindungen etabliert werden. Regionale grenzüberschreitende Schienenverkehrsverbindung zwischen Rheinland-Pfalz und der Region Grand sind in einer ersten Stufe ab Dezember 2024 auf drei Stecken vorgesehen. Insgesamt umfasst das grenzüberschreitende ÖPNV-Projekt sieben Bahnstrecken.

Der AGZ hat seine Wurzeln im Vertrag von Aachen, der 2019 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik geschlossen wurde und an den Élysée-Vertrag zur deutsch-französischen Zusammenarbeit von 1963 anknüpft. Auf dem Hambacher Schloss trat der AGZ am 22. Januar 2020 zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Den gemeinsamen deutsch-französischen Vorsitz im AGZ führten in dieser Sitzung Heike Raab als Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa und Medien und die Präfektin der Région Grand Est, Josiane Chevalier.

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