Die Arbeit der Kommission könne die gegenwärtige Medienkultur und Trends beleuchten und daraus Handlungsempfehlungen für einen verantwortungsvollen und zukunftsorientierten Umgang mit den neuen Medien erarbeiten.
„Das Internet darf nicht mehr unter rein technischen Aspekten betrachtet werden, sondern auch vor dem Hintergrund seiner Auswirkungen auf unsere Gesellschaft und Kommunikation. Deswegen ist es wichtig, dass die relevanten Akteure der digitalen Welt sich mit ihren jeweiligen Verantwortungsbereichen auseinandersetzen.“
Neben Martin Stadelmaier und Katharina Borchert, die ab April 2010 neue Leiterin von Spiegel Online wird, diskutierten Experten aus Wissenschaft und IT-Wirtschaft über gesellschaftliche Herausforderungen des Internets und Verantwortung.
In der abschließenden Diskussion, in deren Verlauf auch Fragen per Email in die Sitzung gereicht wurden, erklärte Stadelmaier: „Ich sage nicht, das Internet ist ein rechtsfreier Raum. Aber wir sollten auch diskutieren, was wir tolerieren wollen und was nicht. Und wir müssen darüber sprechen, was Rechtsumsetzung im Netz bedeutet und wie wir trotzdem das Großartige dieses Mediums, die Verbreitung freier Meinungen, sicherstellen können - ohne polemische Zensursula-Debatten.“
Mit der heutigen Sitzung der Enquete-Kommission „Verantwortung in der medialen Welt“ und deren Liveübertragung ins Internet habe die Kommission gezeigt, dass sie „vor allem auch mit denjenigen in einen Dialog kommen will, für die die Nutzung neuer Medien längst Alltag geworden ist“, so Stadelmaier.
Stadelmaier: Im Internet - Recht beachten und Meinungsfreiheit sicherstellen
In der heutigen Sitzung der Enquete-Kommission „Verantwortung in der medialen Welt“ betonte der Chef der Staatskanzlei, Martin Stadelmaier, die große Chance, die sich mit der Arbeit des Gremiums biete. „Wir müssen die gesellschaftlichen Auswirkungen und Entwicklungen, die mit der Nutzung des Internets und seiner Anwendungen verbunden sind, als politischen Auftrag und Herausforderung verstehen.“
