| Jahresempfang der Bundeswehr

Standorte nicht im Stich lassen

Beim traditionellen Empfang der Landesregierung zum Gründungstag der Bundeswehr hat Ministerpräsident Kurt Beck heute in Mainz seine Forderung nach einem Bundeskonversionsprogramm erneuert.
Jahresempfang der Bundeswehr; Bild: Pipprich / © Staatskanzlei
Jahresempfang zum Gründungstag der Bundeswehr; Bild: Pipprich / © Staatskanzlei
Ministerpräsident Beck beim Empfang; Bild: Pipprich / © Staatskanzlei

"Diesmal können und werden die Länder die Folgen der Neuausrichtung der Bundeswehr nicht alleine bewältigen. Ein Konversionsprogramm ist das Mindeste, was die Standortgemeinden von der Bundesregierung erwarten können", betonte der Ministerpräsident bei der Veranstaltung im Festsaal der Staatskanzlei.Der Hauptteil der anstehenden Strukturreform werde innerhalb eines Zeitraumes von zwei Jahren umgesetzt. Der Ministerpräsident forderte deshalb vom Bund rasches Handeln ein.

"Wir wollen in Rheinland-Pfalz so schnell wie möglich wirtschaftlich tragfähige Nachnutzungsüberlegungen entwickeln, auf der weitere Maßnahmen des Landes aufbauen können", erläuterte Beck. Aus diesem Grund seien bereits frühzeitig die grundlegenden Daten für Konversionsmaßnahmen erhoben und den Städten eine kostenfreie Konversionsberatung angeboten worden. Für den 28. November 2011 habe die Landesregierung die betroffenen Kommunen nach Mainz eingeladen, um die Leitlinien der zukünftigen Konversionspolitik des Landes darzustellen. "Auch bei dieser Strukturreform wird die Landesregierung ihre Verantwortung für die Menschen wahrnehmen und auf das bewährte Konversionsinstrumentarium setzen. Wir handeln und lassen gleichzeitig den Bund nicht aus seiner Verantwortung", stellte Ministerpräsident Kurt Beck fest.

Aus Anlass des 56. Gründungstages der Bundeswehr hatte der Ministerpräsident die Kommandeure der Dienststellen der Bundeswehreinheiten in Rheinland-Pfalz, Soldatinnen und Soldaten aller Dienstgrade, Militärgeistliche sowie Angehörige der Wehrverwaltung sowie die Landtagsfraktionen zu dem Empfang gebeten. Vor den geladenen Gästen dankte Beck insbesondere allen an Auslandseinsätzen Beteiligten für ihr großes Engagement und würdigte die vorbildliche Arbeit der Bundeswehr bei humanitären Aktionen.

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