Die vereinsrechtlichen Hürden für Verbote seien jedoch hoch. Sollten die Voraussetzungen dafür aber gegeben sein, werde "kompromisslos durchgegriffen", betonte der Minister.
In Rheinland-Pfalz sind laut Innenministerium vier große Rockerbanden aktiv, und zwar die Hells Angels, Bandidos, Outlaws und Gremium MC. Hessen hatte am Freitag zwei Frankfurter Ableger der berüchtigten "Hells Angels" verboten.
Lewentz: „Die von Rockerclubs ausgehende Kriminalität hat in Deutschland ein Ausmaß angenommen, das ein entschiedenes und abgestimmtes Vorgehen aller Bundesländer erfordert. Dabei steht das polizeiliche Handeln im Mittelpunkt. Unter Federführung des Landes Rheinland-Pfalz wurde daraufhin die bundesweit abgestimmte Rahmenkonzeption zur Bekämpfung der Rockerkriminalität entwickelt.
Für die rheinland-pfälzische Polizei hat die nachhaltige Bekämpfung der Rockerkriminalität hohe Priorität. In Rheinland-Pfalz finden keine polizeilich bekannten Veranstaltungen statt, ohne dass die Polizei entsprechende Maßnahmen ergreift. Die vier großen Rockerclubs (Hells Angels, Bandidos, Outlwas und Gremium MC) haben auch in Rheinland-Pfalz „Filialen“. Dabei orientieren sich die Clubs an den in dieser Branche üblichen Strukturen. Sie gelten als streng hierarchisch gegliedert und schotten sich nach außen ab. Ferner grenzen sie sich bewusst von der Mehrheitsgesellschaft ab und folgen einem eigenen Werte- und Normensystem. Für Rheinland-Pfalz gilt: Sowohl die entsprechenden Örtlichkeiten als auch Mitglieder der relevanten Gruppen sind der Polizei weitestgehend bekannt.
Ob verboten oder nicht: Es muss auch künftig jedem deutlich werden, dass der Staat Verhaltensweisen, die die bestehende Rechtsordnung ignorieren und Akteure, die Rechtsbrüche begehen, konsequent bekämpft werden.“