Die Konferenz wurde in Kooperation mit dem Deutschen Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung und dem Zentrum für Demokratie Aarau in Speyer durchgeführt und wissenschaftlich begleitet. Die Schwerpunktthemen dieser Veranstaltung orientierten sich an den Arbeiten der rheinland-pfälzischen Enquete-Kommission Bürgerbeteiligung und deren Empfehlungen. Im ersten Teil der Konferenz ging es um die Herausforderungen bezüglich der „Kommunikation und Information im Vorfeld des Volksentscheids“. Der zweite Themenblock befasste sich mit der Frage, ob Politik zu komplex für Volksabstimmungen ist.
Für den Abend hatte Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Konferenz zu einem Abschluss auf das Hambacher Schloss eingeladen. „Die Schweiz ist in Sachen Bürgerbeteiligung ein Vorbild. Auch Rheinland-Pfalz hat bei diesem Thema einiges auf den Weg gebracht und in Deutschland damit eine Vorreiterrolle. Dies ist eine hervorragende Basis, um den politischen Austausch und die guten Kontakte mit dem Kanton Aargau weiter zu pflegen“, sagte die Ministerpräsidentin.
Von der Schweiz lernen
„Bürgerbeteiligung ist ein Thema, das bei uns in Rheinland-Pfalz ganz oben auf der politischen Agenda steht. Daher freuen wir uns sehr über den aktiven Austausch mit dem Schweizer Kanton Aargau zu diesem Thema.“ Dies unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der zweiten Demokratiekonferenz Aargau – Rheinland-Pfalz an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften in Speyer.
