„Dort gibt es viele Beispiele erfolgreicher Förderpolitik unter Einbeziehung europäischer Mittel, die Einrichtungen und Unternehmen zu Gute kommen, die Innovationen und Arbeitsplätze fördern.“ Die Stadt selbst ist europäisch ausgerichtet und unterstützt das EUROPA DIREKT Informationszentrum, indem sie Räume im Rathaus, Personal und Betriebskosten zur Verfügung stellt, was von Ministerin Conrad ausdrücklich gegenüber Oberbürgermeister Dr. Klaus Weichel gewürdigt wurde.
„Ich freue mich, dass nach mehreren Interventionen in Brüssel die weitere Förderung des Informationszentrums durch die EU-Kommission mit 125.000 Euro bis 2017 unverändert zugesagt wurde“, so Conrad. Mit den Informationen und den Veranstaltungsangeboten des EUROPA DIREKT Informationszentrums sollen Firmen, Verbände, Institutionen und alle Bürgerinnen und Bürger mehr über Europa erfahren und die Möglichkeiten Europas besser nutzen können.
„Gerade die Strukturpolitik der EU bietet auch für Rheinland-Pfalz viele vorteilhafte Fördermöglichkeiten. So werden allein in Stadt und Kreis Kaiserslautern in diesem Jahr aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) 24 Projekte mit mehr als 1,3 Millionen Euro unterstützt. In der letzten Förderperiode 2007 – 2013 flossen hierher aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) mehr als 38 Millionen Euro.“ Conrad unterstrich, dass sie die Unterstützung, die Rheinland-Pfalz und in diesem Fall Stadt und Kreis Kaiserslautern von der EU erhalten, mit der neuen Veranstaltungsreihe stärker in den Blick nehmen will.
Die Strukturfonds der EU sollen dazu beitragen, die wirtschaftlichen und sozialen Unterschiede zwischen den europäischen Regionen auszugleichen. In der Förderperiode 2007 – 2013 wurden über die EU-Fonds EFRE, ESF und ELER (Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung ländlicher Räume) insgesamt rund 624 Millionen Euro für Rheinland-Pfalz bereitgestellt, also durchschnittlich 89 Millionen Euro pro Jahr. Im Regelfall wird die gleiche Summe als Kofinanzierung nochmals für die Projekte zur Verfügung gestellt, sei es durch das Land, kommunale Gebietskörperschaften oder auch Dritte. Allein aus EFRE wurden mehr als 500 Projekte kleiner und mittelständischer Unternehmen gefördert, mit denen mehr als 1.100 Arbeitsplätze neu geschaffen werden konnten. Forschung, technologische Entwicklung und Innovationen sollen durch die Förderung aus EFRE und ELER unterstützt werden. Der Europäische Sozialfonds bezuschusste im gleichen Zeitraum 450 Projekte in Rheinland-Pfalz. Er will Bildungs- und Kompetenzentwicklung ebenso fördern wie zur Beschäftigungs- und Fachkräftesicherung beitragen.
Eine Begleit-Broschüre zur Tour Europa-vor-Ort stellt beispielhaft 13 Projekte quer durch Rheinland-Pfalz vor, die von der europäischen Strukturpolitik profitiert haben (Bestellungen an die Landesvertretung unter rbernartz@lv.rlp.de). Für Kaiserslautern stehen das Unternehmen Wipotec (Wiegetechnik) und das Photonik-Zentrum (Lasertechnik und Nichtlineare Optik). Beide besuchte die Ministerin anschließend gemeinsam mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern.