Dies sagte Ministerpräsident Kurt Beck heute zum Auftakt der Veranstaltung "Zivile und militärische Konversion in Rheinland-Pfalz" des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur in Zusammenarbeit mit der Investitions- und Strukturbank (ISB) in Mainz.
Beck erinnerte an großen Anstrengungen, die das Land vor gut 20 Jahren zu schultern hatte, als viele der militärischen Liegenschaften in zivile Nutzungen überführt werden mussten. Bis heute seien 645 ehemalige Militäreinrichtungen freigegeben worden - vor allem in den Gebieten Westpfalz, Hunsrück, Nahe und in Trier. 101.000 militärische und zivile Stellen seien direkt und etwa 50.000 weitere Stellen indirekt abgebaut worden, sagte der Ministerpräsident. Durch die Konversionspolitik des Landes seien bis heute etwa 56.000 neue Stellen geschaffen worden. Die Gesamtaufwendungen des Landes für Konversionsmaßnahmen bezifferte der Ministerpräsident auf zirka zwei Milliarden Euro seit 1992.
Nicht darin enthalten seien Infrastruktur- und Investitionsmaßnahmen, die in bestimmten Regionen in den Prioritätenlisten nach vorne gerutscht seien. Beispielhaft nannte Ministerpräsident Kurt Beck den vierstreifigen Ausbau der B 50 zum Hahn und die enormen Investitionen in die Ausrichterstädte der Landesgartenschauen und der Bundesgartenschau in Koblenz. Das werde sich auch bei der nächsten Landesgartenschau in Landau fortsetzen, wo das Gelände der ehemaligen französischen Kaserne und Teile des Truppenübungsplatzes umgewandelt würden.
Angesichts der bisherigen Leistungen des Landes und der Kommunen auf dem Gebiet der Konversion seien auch die bevorstehenden Aufgaben gemeinsam lösbar. "Impulse des Landes in Konversionsprojekt sind auch als Wirtschaftsförderung zu verstehen. Dazu bekennt sich die Landesregierung ausdrücklich", betonte Ministerpräsident Beck.
Heike Raab, Staatssekretärin im Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur, stellte anschließend die Beratungs- und Unterstützungsangebote des Landes sowie das neue Konversionshandbuch der Entwicklungsagentur vor.