Dies ist möglich geworden, da im Zuge der ab 2016 beginnenden Umstellung des digitalen terrestrischen Fernsehens auf den fortschrittlichen und frequenzökonomischen Standard DVB-T2 bisher vom Rundfunk genutzte Frequenzen frei werden. Diese sollen von der Bundesnetzagentur im ersten Halbjahr 2015 versteigert und von Mobilfunkbetreibern zur Flächenversorgung mit mobilem Breitband eingesetzt werden. Parallel dazu sollen die erwarteten Versteigerungserlöse von Bund und Ländern ebenfalls zur Breitbandförderung verwandt werden.
„Ich freue mich, dass es heute mit der Bundeskanzlerin gelungen ist, uns auf eine hälftige Verteilung der Erlöse zwischen Bund und Ländern zu verständigen“, so die Vorsitzende der Rundfunkkommission. Auch die berechtigten Interessen der Sendernetzbetreiber im Rahmen der Umstellung des terrestrischen Fernsehens, der Nutzer drahtloser Produktionsmittel (Mikrofone), sowie der Sicherheitsdienste von Bund und Ländern (BOS) konnten berücksichtigt werden. „Ich erwarte allerdings, dass die noch offenen frequenztechnischen Fragen, insbesondere der Auslandskoordinierung, von der Bundesnetzagentur zur Zufriedenheit aller Beteiligten geklärt werden“, so die Ministerpräsidentin.
Der Umstieg von DVB-T auf DVB-T2 bietet dabei für die Nutzer erstmals die Möglichkeit, terrestrisch auch HD-Programme zu empfangen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer äußerste in diesem Zusammenhang, dass sie einen verbraucherfreundlichen Umstieg zu dieser fortschrittlichen Technik erwarte. Dies bedeute zum einen, dass eine ausreichende Simulcast-Phase für den Umstieg vorgesehen wird und die Geräte zu erschwinglichen Preisen in den Märkten vorhanden sind. Gleiches gelte für mögliche Entgelte für das im Zuge dieser Umstellung geplante terrestrische Fernsehen in HD-Qualität.
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Digitalisierung
Zukunftsfähiges Breitband
Wie die Vorsitzende der Rundfunkkommission Ministerpräsidentin Malu Dreyer mitteilte, haben sich Bund und Länder auf eine verstärkte Förderung des Breitbandausbaus verständigt. „Dies ist ein wichtiger Schritt, um unser Land im Zuge der Digitalisierung zukunftsfähig zu machen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Anschluss an das Gespräch der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit der Bundeskanzlerin.
