"Zu einer guten Integration der Migrantinnen und Migranten und dem guten Miteinander tragen Land und Kommunen, aber auch die Bevölkerung bei,“ so Dreyer. Gemeinsam mit Integrationsministerin Irene Alt und dem rheinland-pfälzischen Beauftragten für Migration und Integration, Miguel Vicente, konnte sie dazu die Staatsministerin Aydan Özoğuz, Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration sowie zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter der Länder und Kommunen in Mainz begrüßen.
Deutschland sei heute das wichtigste Einwanderungsland in Europa und das weltweit zweitbeliebteste nach den USA. In Rheinland-Pfalz liege der Bevölkerungsanteil mit Migrationshintergrund bei rund 19,6 Prozent. Einwanderung sei sicher in erster Linie Sache des Bundes. Aber auch die Länder leisteten ihren Beitrag, um das Thema weiter voranzubringen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Rheinland-Pfalz hat daher eine Bundesratsinitiative zum Thema Einwanderungsgesetz gestartet.“
Zur Willkommenskultur gehöre auch, dass die Menschen, die zu uns ins Land kommen, eine gute gesundheitliche Versorgung vorfinden. „Es ist daher gut, dass die Tagung das wichtige Thema „Gesundheit und Pflege in der Einwanderungsgesellschaft“ aufgreift“, so die Ministerpräsidentin. Die Landesregierung habe die kultursensible Pflege und gesundheitliche Versorgung von Migrantinnen und Migranten schon lange im Blick.
Integrationsministerin Irene Alt kritisierte die durch das Asylbewerberleistungsgesetz geregelte medizinische Versorgung von Flüchtlingen als unzureichend und diskriminierend. Dieses Gesetz gehöre abgeschafft: „Die Leistungsbezieherinnen und Leistungsbezieher könnten in die bestehenden Sozialleistungssysteme nach SGB II und SGB XII eingegliedert werden und hätten damit Zugang zu allen Leistungen des regulären Gesundheitssystems. Solange es das Asylbewerberleistungsgesetz aber noch gibt, setzen wir uns im Land für möglichst gute Lebensbedingungen für Flüchtlinge ein. Daher haben wir in unserer Trierer Erstaufnahmeeinrichtung das Programm MEDEUS eingeführt, um die medizinische Versorgung der Asylsuchenden zu verbessern. Und wir bauen die psycho-soziale Versorgung von Flüchtlingen, von denen viele traumatisiert sind, weiter aus“, erklärte Ministerin Alt.
Der Beauftragte der Landesregierung für Migration und Integration, Miguel Vicente, sagte: „Das Thema Gesundheit ist lebenswichtig. Daher müssen wir nicht nur gewährleisten, dass Patientinnen und Patienten, ganz gleich ob mit oder ohne Migrationshintergrund, ärztlich versorgt werden. Dasselbe gilt auch für ältere, pflegebedürftige Menschen. Daher bauen wir in Rheinland-Pfalz die kultursensiblen Angebote aus, die auf die sprachlichen, kulturellen und religiösen Bedürfnisse der Seniorinnen und Senioren eingehen.“
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Integration
Zuwanderer willkommen heißen
„Rheinland-Pfalz lebt seit Jahren eine aktive Willkommenskultur. Der Landesregierung ist daran gelegen, dass sich die Menschen, die zu uns kommen, hier zuhause fühlen. Das gilt vor allem auch für die vielen Flüchtlinge, die derzeit bei uns Schutz suchen". Das unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Bundeskonferenz der Integrationsbeauftragten von Bund, Ländern und Kommunen am Montag in Mainz.
