Damit entspricht nun auch der politische Wille der Länderkammer dem weit überwiegenden Willen der Bevölkerung in Deutschland. Unsere Berechnungen haben ergeben, dass mit dem Volumen des…

Der Sechste Bericht zur Lage von Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz ist nach der Beratung im Ministerrat nun vom Landtag veröffentlicht worden. Er soll einen aktuellen und fokussierten…

"Offline- und Online-Vertrieb rücken immer stärker zusammen. Darauf muss sich auch der Jugendschutz einstellen", mahnt Kinder- und Jugendministerin Irene Alt. "Plattformbetreiber müssen Mechanismen…

„Eine wichtige Rolle spielt hier das Zweite Opferrechtsreformgesetz, das die Rechtsstellung von Opfern entscheidend verbessert hat. Die dadurch für Opfer von Zwangsverheiratung und von schweren Fällen…

„Die Türkinnen und Türken, die in den letzten fünf Jahrzehnten zu uns kamen, haben den Grundstein zu unserer heutigen multikulturellen Gesellschaft gelegt. Diese Entwicklung ist eine Bereicherung für…