Das Land hatte gemeinsam mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) zu der Veranstaltung eingeladen. Stich hatte zuvor mit Staatssekretär Rainer Bomba vom BMVI und der…

Dabei habe es mehr als ein Dutzend Leicht- und Schwerverletzte gegeben. Der Sachschaden wurde auf mindestens 400 000 Euro geschätzt. In Mainz fielen wegen des Winterwetters zeitweilig vier Buslinien…

Das ist Ergebnis einer Studie, die Sozialministerin Malu Dreyer heute in Mainz vorstellte. „Die Daten machen deutlich, dass eine Reglementierung des Glücksspielmarkts, wie sie durch den neuen…

Bereits im vergangenen Jahr hat sich die Landesregierung mehrfach mit dem Vorgehen von Google Street View beschäftigt und auf Widerspruchsmöglichkeiten hingewiesen. In der wissenschaftlichen Vorlage…

"Edgar Wagner hat sich in den drei Jahren, die er im Amt ist, in Sachen Datenschutz einen guten Namen erworben“, sagte der Ministerpräsident. Im digitalen Zeitalter könne der Staat mit seinen Gesetzen…