Gegen Hass und Hetze
Ministerpräsidentin Malu Dreyer„Wenn wir den demokratischen Konsens und den sozialen Frieden in unserem Land erhalten wollen, muss jedem in Deutschland klar sein: Hass und Hetze haben mit Meinungsfreiheit nichts zu tun!"
Miteinander gut leben – Rheinland-Pfalz gegen Hass und Hetze
Rheinland-Pfalz ist ein tolerantes und weltoffenes Land. Aber die freiheitlich-demokratische Gesellschaft ist heute mehr denn je herausgefordert, dieses friedliche Zusammenleben zu schützen. Vor allem im Internet verbreiten sich Hass und Hetze.
Die Landesregierung hat zusätzlich zu ihren langjährigen Aktivitäten gegen Extremismus die Arbeit der Sicherheitsbehörden verstärkt, in zusätzliches Personal investiert und die Zusammenarbeit von Polizei und Justiz für diesen Bereich weiter ausgebaut. Sie reagiert damit auf die unverhohlenen Drohungen, besonders aus dem Internet. Betroffen sind vor allem ehrenamtlich gesellschaftspolitisch Engagierte, kommunalpolitisch Verantwortliche, parteipolitisch Aktive oder Journalistinnen und Journalisten. Gewalt, Hass und Hetze haben keinen Platz in Rheinland-Pfalz. Alle in unserer Gesellschaft tragen hierfür eine besondere Verantwortung.
Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat auf einer Pressekonferenz am 28.1.2020 den landesweiten Themenschwerpunkt "Miteinander Gut Leben – Rheinland-Pfalz gegen Hass und Hetze" vorgestellt.
Mehr Informationen finden Sie in der Pressemitteilung.
Bis Ende des Jahres 2020 haben sich mehr als 70 Institutionen, Vereine und Verbände dem Appell der Landesregierung angeschlossen und zeigen damit klare Haltung für ein gewaltfreies und respektvolles Miteinander. Rund 2.200 Personen haben einen Online-Appell unterzeichnet und bekennen sich öffentlich dazu, für ein weltoffenes und lebenswertes Rheinland-Pfalz einzustehen und sich vor diejenigen zu stellen, die beleidigt und bedroht werden.
Lassen Sie uns gemeinsam aktiv für ein friedliches und respektvolles Miteinander ohne Hass und Hetze eintreten und für unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat einsetzen.
Als Landesregierung stellen wir uns dieser Verantwortung auf vielfältige Weise. So hat die Landesregierung 2020 auch einen Landesaktionsplan gegen Rassismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit beschlossen. Damit blicken wir auf das große Ganze und arbeiten merkmalsübergreifend an einer pluralistischen, inklusiven Gesellschaft, die Vielfalt als Stärke versteht und sich schützend vor diejenigen Menschen stellt, die Abwertungen, Diskriminierungen und Ausgrenzungen erfahren.
Hier finden Sie das Logo „Gegen Hass und Hetze” zum downloaden!