Zusammen mit den Mitteln, die kommunale und private Schulträger für die
Baumaßnahmen aufbringen, dürften sich die durch das Programm ausgelösten neuen
Investitionen auf etwa 150 Millionen Euro summieren.
Von den insgesamt im Landesetat veranschlagten rund 40 Millionen Euro für die
Schulbauförderung würden bereits in diesen Tagen rund 22,5 Millionen Euro in Form
von Bewilligungsbescheiden für 169 Projekte freigegeben, so die Bildungsministerin.
Weitere Bewilligungen aus den insgesamt 256 Projekte umfassenden Listen könnten
folgen, sobald alle erforderlichen Unterlagen vorgelegt und geprüft worden seien. Genau
108 Bauvorhaben wurden 2013 erstmals in die Förderung aufgenommen. 2012
umfasste das Landesschulbauprogramm bei einem gleich hohen Finanzrahmen insgesamt 225 Projekte, darunter waren 115 neue Projekte gewesen.
Entscheidend für eine Landesförderung über das Schulbauprogramm ist immer der
nachgewiesene dauerhafte Bedarf für ein Projekt. In jedem Einzelfall wird außerdem
die aktuelle Finanzkraft des Schulträgers bei der Entscheidung über eine Landesförderung
berücksichtigt.
Im Rahmen des diesjährigen Schulbauprogramms entfielen zum Beispiel 10,6 Millionen
Euro der Fördersumme auf notwendige Neubau-, Umbau- oder Erweiterungsvorhaben
an Ganztagsschulen und dienten damit dem weiteren Ausbau des Netzes, so
die Bildungsministerin. Rund 15 Millionen Euro würden für den Bau von zusätzlichen
Unterrichts- und Fachräumen, Bibliotheken, Verwaltungsräumen und Sportstätten zur
Verfügung gestellt.
Insgesamt an 70 Schulen könnten landesweit Baumaßnahmen zur
Verbesserung von Barrierefreiheit gefördert werden. Rund neun Millionen Euro sind
für notwendige bauliche Maßnahmen an insgesamt 57 Schwerpunktschulen vorgesehen. „Damit unterstützen wir auch in diesem Jahr wieder eine größere Anzahl der
Schulen, die sich in besonderer Weise für den inklusiven Unterricht in Rheinland-Pfalz
engagieren. Der Ausbau dieses Angebots ist bekanntlich einer der bildungspolitischen
Schwerpunkte für die kommenden Jahre“, unterstrich Doris Ahnen.
Entsprechend den von den Schulträgern angemeldeten Ausbauplänen stehen unter
den verschiedenen Schularten auch im Landesschulbauprogramm 2013 Investitionen
in die Bausubstanz der Gymnasien ganz oben. Bauprojekte in dieser Schulart fördert
das Land mit etwa 9,5 Millionen Euro. Mehr als 8 Millionen Euro sind für bauliche Verbesserungen bei den Grundschulen vorgesehen. Für Projekte an Integrierten Gesamtschulen werden 5,5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, mehr als 4,7 Millionen
Euro für Realschulen plus. Dass die Schulträger nicht nur in den allgemeinbildenden
Schulen Schwerpunkte setzten, sondern auch deutlich in den berufsbildenden Schulen
investierten, zeige die Tatsache, dass sich die Landeszuschüsse für Bauprojekte
dort auch in diesem Jahr auf mehr als 3 Millionen Euro beliefen, sagte die Bildungsministerin.
Wie üblich werde bei der Verteilung der Mittel auch eine angemessene Aufteilung
auf die Regionen entsprechend der Größe und der Anzahl der Schulen insgesamt
sowie des jeweiligen angemeldeten Baubedarfs gewährleistet.
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