Der aktuelle Lagebericht des Auswärtigen Amtes spricht von einem hohen Ausmaß an Gewalt, Korruption und Armut in dem Land. Dazu kommen Zwangsrekrutierungen durch regierungsfeindliche Milizen, Ernährungsunsicherheit sowie ein systematisch beschränkter Zugang zu grundlegender Gesundheitsversorgung. „Unter diesen Umständen ist eine Rückführung nach Afghanistan generell unzumutbar“, sagt Alt.
Der offizielle rheinland-pfälzische Abschiebestopp nach Afghanistan ist Ausdruck der bereits seit einiger Zeit praktizierten humanitären Flüchtlingspolitik in Rheinland-Pfalz. Bereits seit zwei Jahren ist kein afghanischer Asylsuchender mehr aus Rheinland-Pfalz nach Afghanistan abgeschoben worden.
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Integration
Abschiebestopp nach Afghanistan
Das rheinland-pfälzische Integrationsministerium hat für die Dauer von sechs Monaten einen Abschiebestopp für Afghanistan angeordnet. „Diese Entscheidung beruht auf der mittlerweile höchst prekären Situation in Afghanistan“, erläutert Integrationsministerin Irene Alt.
