Chancen für die Zukunft nutzen

Bei einem Treffen in Brüssel wiesen sie gemeinsam darauf hin, dass die Digitalisierung große Chancen für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung biete. Unmittelbar nach dem Amtsantritt der neuen Kommission hatte die rheinland-pfälzische Landesregierung die Initiative ergriffen, um sich mit der Kommission über die Auswirkungen der Digitalisierung auf die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Menschen auszutauschen.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer setzte am Mittwoch den im Februar mit dem EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft begonnenen Dialog zur digitalen Agenda fort.
„Die Digitalisierung trägt dazu bei, die Herausforderungen des demografischen Wandels zu gestalten“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Beispielhaft stellte sie dem EU-Kommissar rheinland-pfälzische Projekte aus den Bereichen Gesundheit, Nahversorgung, Mobilität, Landwirtschaft und Weinbau sowie E-Government vor.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer stimmte mit Kommissar Oettinger überein, dass ein flächendeckender Ausbau mit schnellem Internet Voraussetzung für einen wirkungsvollen Einsatz moderner Informations- und Kommunikationsinstrumente in der Gesellschaft sei. Sie betonte, dass ein ungehinderter und zuverlässiger Zugang zu schnellem Internet für alle Menschen gewährleistet werden müsse. Sie wies den Kommissar auf die gemeinsame Überzeugung der Länder an einer Absicherung der Netzneutralität hin und bat ihn, die Länder im europäischen Rechtsetzungsprozess zu unterstützen. „Das Interesse der Anbieter teurer Spezialdienste darf nicht zu Lasten der Allgemeinheit gehen. Die Informations- und Meinungsfreiheit der Menschen in Europa muss umfassend gesichert bleiben“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Kommissar Oettinger sicherte zu, sich weiterhin kontinuierlich mit ihr über konkrete Anwendungsfälle der digitalen Agenda auszutauschen.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und die IT-Beauftragte der Landesregierung, Staatssekretärin Heike Raab, schilderten dem EU-Kommissar den Weg des kontinuierlichen Ausbaus schnellen Internets in Rheinland- Pfalz. Günther Oettinger begrüßte die über das Breitband-Kompetenzzentrum betriebene Kooperation des Landes, der Regionen und Kommunen. Das kooperative Modell mit dem Schwerpunkt „Information und Beratung“ sei eine zentrale Grundlage, um die gemeinsamen Ausbauziele von EU, Bund und Ländern zu erreichen, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Auch die Veränderungen der Medienwelt im digitalen Zeitalter waren Thema des Gesprächs. „Ich freue mich darauf, die europäische Medienordnung gemeinsam mit  Kommissar Oettinger fortzuentwickeln“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die auch die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder ist.