Die Landesregierung habe seit 2011 konsequent in den Ausbau der digitalen Infrastruktur investiert.
„Mit jedem Spatenstich und jedem verlegten Glasfaserkabel vernetzen wir Land und Leute immer mehr. Wir bauen im ganzen Land eine leistungsstarke und zukunftsfähige digitale Infrastruktur. Sie verbindet Bürger und Bürgerinnen, Unternehmen, Verwaltungen, Schulen und Krankenhäuser“, unterstrich die Ministerpräsidentin. „Lag die Versorgungsquote von 50 Megabit pro Sekunde im Jahr 2011 bei gerade einmal 27 Prozent, so liegt sie heute bei einer Abdeckung von über 90 Prozent der Haushalte. Fast jeder zweite Haushalt kann heute auf Gigabit-Bandbreiten von 1.000 Megabit pro Sekunde zugreifen. Das ist mehr als beispielsweise bei unseren Nachbarn in Hessen mit 25,5 Prozent oder Baden-Württemberg mit 8,2 Prozent“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Der in der vergangenen Woche beim Treffen des Netzbündnisses veröffentlichte fünfte Statusbericht, erstellt vom TÜV Rheinland, mache sichtbar, welche Maßnahmen von Bund und Land gefördert und von den Kommunen gestemmt wurden und welches privatwirtschaftliche Engagement eingebracht werde. Aktuell seien in 24 Landkreisen und einer kreisfreien Stadt 44 Breitbandinfrastrukturprojekte in unterschiedlichen Phasen in der Umsetzung, erläuterte die Ministerpräsidentin. „Nach Abschluss aller im Rahmen des Bundesförderprogramms initiierten Projekte werden über 12.483 Kilometer Glasfaser auf Trassen in Rheinland-Pfalz neu verlegt sein.“ Das entspreche einer Strecke von Mainz bis nach Patagonien in Argentinien. Der Förderanteil des Landes an den Projekten betrage 212,8 Millionen Euro, das gesamte Investitionsvolumen mit Bund, Kommunen und der Telekommunikations-Wirtschaft betrage 694,5 Millionen Euro, so die Ministerpräsidentin weiter. Auch im privatwirtschaftlichen Ausbau wurde von den Partnern des Netzbündnisses viel investiert und allein im letzten Jahr über 1.332 Kilometer Glasfasertrassen in Rheinland-Pfalz verlegt. Sie habe sich zudem für das Graue-Flecken-Förderprogramm eingesetzt, das durch den Bund aufgelegt werde und von dem zukünftig Nutzer und Nutzerinnen mit Bandbreiten von bis zu 30 Megabit pro Sekunde profitieren werden, die bei den bisherigen Förderprogrammen leider aus beihilferechtlichen Gründen außen vor bleiben mussten.
„Auf dieser gemeinsamen Leistung wollen wir uns nicht ausruhen. Wir wollen den Weg in die Gigabit-Gesellschaft weitergehen und die Voraussetzungen für flächendeckende Glasfasernetze bis 2025 schaffen“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Grundlage sei die im März 2020 beschlossene Gigabit-Strategie, eine Gesamtstrategie, die Festnetz und Mobilfunk ganzheitlich in den Fokus nehme.