| Jahresbericht

Die starke Stimme der Bürger und Bürgerinnen ist ein Zeichen lebendiger Demokratie

„Die Bürgerbeauftragte des Landes verleiht Bürgern und Bürgerinnen eine starke Stimme und steht für eine lebendige Demokratie. Ich bin froh, dass es im Land eine unabhängige und überparteiliche Stelle gibt, die als Ansprechpartnerin, Kümmerin, Sprachrohr und Brücke zwischen den Bürgern und Bürgerinnen und der Verwaltung fungiert“, unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der Übergabe des Jahresberichtes 2022 der Bürgerbeauftragten in der Staatskanzlei. Die Bürgerbeauftragte sei eine wichtige Institution und trage entscheidend dazu bei, dass Rheinland-Pfalz ein bürgerfreundliches Land sei, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Barbara Schleicher-Rothmund (Bürgerbeauftragte des Landes und Beauftragte für die Landespolizei) und Ministerpräsidentin Malu Dreyer

Die Bürgerbeauftragte des Landes und Beauftragte für die Landespolizei, Barbara Schleicher-Rothmund, erläuterte die Ergebnisse des Jahresberichts in einem persönlichen Gespräch mit der Ministerpräsidentin. Barbara Schleicher-Rothmund berichtete, dass sich im vergangenen Jahr 2.093 Bürgerinnen und Bürger mit einer Eingabe an sie gewandt hätten. Insbesondere die Themen Grundsteuererklärung und Zensus 2022 seien für die Bürgerinnen und Bürger Gründe gewesen, sich an die Bürgerbeauftragte zu wenden. Darüber hinaus werde die „Öffentliche Petition“ in immer stärkerem Maße genutzt. So zeichneten im vergangenen Jahr mehr als 10.000 Bürgerinnen und Bürger über dieses Instrument Petitionen mit, hob die Bürgerbeauftragte hervor.

„Diese hohe Zahl der Anliegen zeigt die Bedeutung des Amtes der Bürgerbeauftragten als zentrale Schnittstelle zwischen den Menschen in unserem Land und der Verwaltung. An sie können sich Bürger und Bürgerinnen unbürokratisch wenden, die eine Lösung für Probleme mit einer Behörde suchen“, betonte die Ministerpräsidentin.

Teilen

Zurück