Das hat Europaministerin Margit Conrad vor Ihrer Abreise nach Athen erklärt. Die Ministerin vertritt beim 6. Gipfeltreffen des Ausschusses der Regionen am 7. und 8. März Rheinland-Pfalz. Unter anderem werden auch der griechische Ministerpräsident Antonis Samaras, Kommissionspräsident José Manuel Barroso, der Präsident des Europäischen Parlamentes, Martin Schulz, und der Präsident der Europäischen Investitionsbank, Werner Hoyer, am AdR-Gipfel teilnehmen.
„Das Gipfeltreffen findet zu einem für die Zukunft Europas wichtigen Moment statt. Mit der Europawahl und der anschließenden Neu-Ernennung der Europäischen Kommission werden in Kürze wichtige Weichen gestellt“, betonte Conrad. „Zudem hoffen wir alle, dass die Krise auf der Krim beigelegt werden kann. All unsere Bemühungen, den Mitgliedstaaten mit schwierigen Wirtschaftsdaten wie Griechenland aus der Krise zu helfen, können nur in einem stabilen weltpolitischen Umfeld gelingen. Der Ausschuss der Regionen wird sich dafür einsetzen, dass die Europäische Union in dieser schwierigen Situation ihrer historisch gewachsenen Rolle als Garantin für Demokratie und eine stabile Entwicklung gerecht wird.“
Die Erklärung von Athen, die eine Halbzeitbilanz über die EU 2020-Strategie aus Sicht der europäischen Gebietskörperschaften darstellt, soll am Ende des 6. Gipfels der europäischen Regionen und Städte in Athen verabschiedet werden. Die EU 2020-Strategie soll Wachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen in von Krisen geschüttelten Mitgliedstaaten der EU begünstigen. Das Gipfeltreffen findet im Lichte des 20-jährigen Bestehens des AdR und der im Mai anstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Die Stärkung der Wahlbeteiligung der europäischen Bürgerinnen und Bürger in den europäischen Städten und Regionen, die Rückgewinnung des Vertrauens in die EU und Debatten zur Zukunft der EU werden weitere Kernpunkte des Treffens in Athen sein. Der AdR-Gipfel und die Verabschiedung der Athener Erklärung finden nur wenige Tage vor dem Frühjahrsgipfel der europäischen Regierungschefinnen und –Chefs statt, sodass diese die Anregungen der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften bei der Überarbeitung der EU 2020-Strategie berücksichtigen können.
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Europa
Einen Aufschwung erwirken
„Das wichtigste Anliegen beim Gipfeltreffen der Regionen Europas in Athen ist die Bewertung der Strategie ´Europa 2020 - für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum´. Der Ausschuss der Regionen (AdR) hat unter anderem in sieben Konferenzen gründlich geprüft, ob die Strategie zum Aufschwung vor Ort beiträgt. Wir legen unsere Bilanz mit der Athener Erklärung vor. So kann der Europäische Rat die Wünsche und Erwartungen der Gebietskörperschaften bei der Überarbeitung der Strategie 2020 berücksichtigen.“
