Positive Jahresbilanz 2013

Mit 5,5 Prozent lag die durchschnittliche Arbeitslosenquote 0,2 Prozent über der Vorjahresquote in Höhe von 5,3 Prozent. Weil vor allem in witterungsabhängigen Branchen in den Wintermonaten kaum neues Personal eingestellt wird, ist saisonbedingt die Zahl der Arbeitslosen in Rheinland-Pfalz im Monat Dezember etwas gestiegen. Im Dezember 2013 waren im Land rund 112.780 Menschen arbeitslos, das waren rund 3.160  mehr als im November. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ist mit erstmals über 1,3 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern weiterhin auf „Wachstumskurs“.

„Der Arbeitsmarkt in Rheinland-Pfalz ist auch weiterhin in einer stabilen Verfassung“, bilanzierte Arbeitsminister Schweitzer und wies in diesem Zusammenhang auf den Start des neuen, sich bis einschließlich 2020 erstreckenden Förderzeitraums des Europäischen Sozialfonds (ESF) hin. In Rheinland-Pfalz laufen die Planungen für den Förderzeitraum 2014-2020 parallel zu den Abstimmungen auf europäischer Ebene sowie zwischen Bund und Ländern. „Aktuell stimmen wir innerhalb der Landesregierung ab, welche Förderprogramme mit welcher Ausgestaltung geplant sind und wie diese in die inhaltliche und administrative Systematik des Europäischen Sozialfonds eingepasst werden können. Die ESF-Mittel sollen sinnvoll für landespolitische Ziele, die wir in unserer Koalitionsvereinbarung bestimmt haben, eingesetzt werden“, erklärte Ministerpräsidentin Dreyer.

Im nächsten Schritt werden die Partner bei der Umsetzung des Europäischen Sozialfonds – die Wirtschafts- und Sozialpartner, die Arbeitsverwaltungen, aber auch die Projektträger selbst – bei der Frage beteiligt, mit welchen Methoden, Instrumenten und konkreten Projektkonzepten die spezifischen Ziele des operationellen Programms für die kommende Förderperiode erreicht werden können. „Wir haben in Rheinland-Pfalz gute Erfahrungen gemacht und sind uns sicher, dass wir mit unseren langjährigen Partnerinnen und aber auch neuen Projektideen einiges für die Menschen im Land erreichen können. Der Programmplanungsprozess für das nächste operationelle Programm für den Europäischen Sozialfonds des Landes Rheinland-Pfalz schreitet somit gut voran“, sagte der Arbeitsminister.

Der Beginn der Umsetzung der nächsten Förderperiode ist für den 1. Juli 2014 geplant.