| Rechtsextremismus

Städte gegen NPD-Aufmarsch

Eine für Samstag geplante Kundgebung der rechtsextremen NPD ist von den Städten Worms, Ludwigshafen und Frankenthal verboten worden. Es müsse jedoch damit gerechnet werden, dass die NPD gegen die Verfügung Widerspruch einlege, sagte der Wormser Oberbürgermeister Michael Kissel.

 

Die Partei hatte Veranstaltungen zudem in Frankenthal und Ludwigshafen beantragt. Das Ludwigshafener Bündnis gegen rechte Gewalt und Rassismus hat daraufhin für den Samstag zu einer Mahnwache in der Innenstadt aufgerufen.

 

Die Stadt Worms begründet das Verbot für die Versammlung mit einer zu erwarteten „Störung und auch Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung“. Bei einem NPD-Aufmarsch 2005 sei es zu Ausschreitungen mit Verletzten gekommen. In Worms werde man die Parolen der Rechten nicht akzeptieren, betonte Kissel.

 

Die Stadt Ludwigshafen sieht das Verbot als „klares Zeichen gegen den Rechtsextremismus“, sagte Ordnungsdezernent Dieter Feid. Zudem werde in der aktuellen Situation ein Auftreten der NPD als gezielte Provokation aufgefasst, weshalb mit erheblichen Gegendemonstrationen zu rechnen sei. Nach den verübten Neonazi-Morden habe sich die bestehende allgemeine Ablehnung der NPD noch verstärkt.

 

Das Ludwigshafener Bündnis will am Samstag mit der Veranstaltung „Zeichen setzen“ an die Opfer der Mordserie von Rechtsextremen gedenken. Die Mahnwache mit anschließender Kundgebung soll um 11.30 Uhr auf dem Berliner Platz beginnen.

 

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