Der Neubau war notwendig geworden, nachdem das Bundesverfassungsgericht mit seiner Entscheidung vom Mai 2011 die bisher in durchweg allen Bundesländern gängige Praxis für verfassungswidrig erklärt…

Die Annahme der Opposition, dass das Land sich lediglich mit Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 17,5 Millionen Euro beteilige, sei schlicht falsch. Richtig sei vielmehr, dass das Land seit 2008…

Das Seminar wurde vom Integrationsministerium gemeinsam mit der Kommunal-Akademie Rheinland-Pfalz neu entwickelt. „Eine Einwanderungsgesellschaft wie wir sie haben, muss sich interkulturell öffnen.…

Die Unterzeichner willigen ein, einen Teil ihrer Pachteinnahmen aus künftigen Windenergieanlagen an die Verbandsgemeinde abzugeben. „Damit profitieren alle Ortsgemeinden von der Windkraft, auch…

Die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) bezuschusst im Auftrag des Wirtschaftsministeriums Investitionen von Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft und Beherbergungsbetriebe, die…